SPD Waiblingen

Stauferkurierbeitag Simone Eckstein

Veröffentlicht am 24.01.2017 in Gemeinderatsfraktion

In den Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 hat die SPD-Fraktion zu folgenden Themen Anträge gestellt: Gewerbesteuer, Kinderbetreuungsgebühren, Wohnungsbau, Baukindergeld, Bustaktverdichtung, Klinikbus, Erneuerbare Energien, Minigolfplatz, pro Familia, Friedhofsgebühren und Investitionen.

Auch wenn uns alle diese Anträge wichtig waren, so haben wir doch für einen besonders gekämpft und dies nicht zum ersten Mal. Gemeint ist der Haushaltsantrag zu den Gebühren für die Kinderbetreuung. Wohl wissend um die Vielfältigkeit des Angebotes in Waiblingen ist die Haltung der SPD Fraktion hier sehr klar: eine Anhebung der städtischen Einnahmen darf nicht über eine Gebührenerhöhung im Bereich der Kinderbetreuung erfolgen. Wir sind eindeutig gegen jede Erhöhung dieser Gebühren, davon zeugen unsere Anträge in jedem Haushaltsjahr.

Bereits für den Haushalt im Jahr 2016 konnten wir mit unserem Antrag zur Beitragsreduzierung der niedrigeren Einkommensgruppen keine Mehrheit gewinnen, aber wir haben doch eine Erhöhung der Gebühren verhindern können.

Leider sind wir in diesem Jahr mit unserem erneuten Antrag zur Reduzierung der Beiträge in den niedrigsten 3 Einkommensgruppen gescheitert, die Mehrheit des Gemeinderates hat nicht nur diese Reduzierung abgelehnt, sondern gar eine 2stufige Erhöhung der Kindergartengebühren beschlossen.

Diese lehnten wir immer, und tun das natürlich bis heute, entschieden ab. Idealerweise sollte die Betreuung im Kindergarten als vorschulische Bildung genauso wie der Schulbesuch für die Eltern kostenfrei sein.


Alle Anträge können Sie übrigens auch auf dieser Homepage nachlesen.

 

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