SPD Waiblingen

Stauferkurierbeitrag Roland Wied, Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 16.01.2017 in Gemeinderatsfraktion

Es gibt viel zu tun, auch 2017 bleibt Politik spannend.
Ich wünsche ein gutes und friedliches Neues Jahr.
Roland Wied

Zum Jahresbeginn scheint es mir angebracht, ein Wort von Willy Brandt in Erinnerung zu rufen: „Nichts kommt von alleine und nur wenig ist von Dauer.“

Die Freiheit ist gefährdet, überall drohen autoritäre Regierungen. Wir sind auch in 2017 aufgerufen, Freiheit und Demokratie und die Werte der Aufklärung zu verteidigen.

In den USA streicht das oberste 1 Prozent der Bevölkerung 20 % des Gesamteinkommens ein, 40 % des Vermögens konzentrieren sich beim obersten einen Prozent. Ähnliche Tendenzen sind auch in Europa unverkennbar. Auch Deutschland wird davon nicht unberührt bleiben. Dem gilt es auf allen Ebenen entgegen zu wirken.

Die öffentliche Hand braucht zunehmend mehr Geld für Bildung, Sicherheit, Straßenbau, medizinische Versorgung, Alterssicherung. Auch die Stadt Waiblingen braucht eine bessere Finanzausstattung um zukunftsfähig zu bleiben. Der Gemeinderat hat sich daher mit Steuern und Gebühren befasst. Herausgekommen ist eine kräftige Erhöhung der Gebühren für Kinderbetreuung. D.h., wer  Kinder hat, wird  zur Kasse gebeten. Alle anderen bleiben verschont.

Die SPD-Fraktion hat dies abgelehnt und statt dessen eine maßvolle Erhöhung der Gewerbesteuer beantragt. Die SPD-Fraktion wird sich auch künftig für eine faire Lastenverteilung einsetzen.

Kennen Sie den? Ein vorbeifliegender Planet fragt die Erde: „Wie geht’s?“. „Hust, schwitz, naja, ich habe Mensch“. Sagt der Planet: „Mach dir nichts draus, das geht vorüber“. Wir müssen dringend das Verbrennen von Kohle, Gas und Öl einstellen und auf regenerative Energien umstellen. Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Option für einen Windpark auf der Buocher Höhe offengehalten wird.

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