SPD Waiblingen

Im Gegensatz zu verbreiteten Erwartungen wollten die Mitglieder der Waiblinger SPD beim Stammtisch am 26. Februar 2018 im Forum Mitte nicht mehr über den Mitgliederentscheid diskutieren. Der Ortsverein hatten schon bei seiner Mitgliederversammlung zuvor ausführlich darüber gesprochen und die meisten Mitglieder hatten ihre Stimme schon abgegeben. Stattdessen wollten die Mitglieder darüber sprechen, mit welchen Inhalten die SPD nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl und im Vorfeld der Kommunalwahl 2019 wieder erfolgreicher werden kann.

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Über die Frage, ob die SPD wieder eine Koalition mit der CDU eingehen soll, hat der SPD-Ortsverein Waiblingen auf seiner Mitgliederversammlung am 29. Januar 2018 im Waiblinger Bürgerzentrum kontrovers und ausführlich diskutiert. Eine eindeutige Tendenz für oder gegen die große Koalition war nicht zu erkennen und der Ortsverein fasste keinen Beschluss zu der Frage. Viele Mitglieder sprachen sich in der leidenschaftlich geführten Diskussion eindeutig für oder gegen eine große Koalition aus. Andere betonten, dass sie hin und her gerissen sind und sich erst entscheiden können, wenn das Verhandlungsergebnis vorliegt.

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Gleich zwei ihrer ehemaligen Vorsitzenden hat die Waiblinger SPD bei ihrer Jahresabschlussfeier am 9. Dezember 2017 im Forum Mitte für 40jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt – Klaus Lange und Roland Wied. Zusammengenommen standen die beiden von 1980 bis 2000 an der Spitze des Ortsvereins. Für die längste Mitgliedschaft wurde aber Gabi Jung geehrt. Sie ist 50 Jahre Mitglied in der SPD. Eingetreten ist sie 1967, auf dem Höhepunkt der Studentenbewegung. Entsprechend war sie immer eine Verfechterin einer linken  und sozialen Politik und hatte und hat bis heute große Probleme mit der Agenda-Politik von Kanzler Schröder. Damals hatte sie überlegt, aus der SPD auszutreten. Aber sie kam zu dem Schluss, dass es besser ist, die SPD weiter als Mitglied von innen kritisieren zu können.

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Über das Ergebnis der Bundestagswahl haben die Mitglieder der Waiblinger SPD bei ihrer Versammlung am Freitag, 6. Oktober 2017, in der Gaststätte „Staufer-Kastell“ diskutiert. Die meisten Anwesenden waren der Meinung, dass das schlechte Ergebnis in diesem Jahr und der Niedergang in der Wahlen zuvor ein Folge der Agenda-Politik ist. Einig waren sich die Mitglieder, dass der Wahlkampf vor Ort dennoch engagiert und die Stimmung gut war. Die Ortsvereinsvorsitzende Agnes Gabriel erinnerte daran, dass die Infostände immer von vielen Wählerinnen und Wählern besucht waren und sich viele Mitglieder dort mit Freude engagiert hatten. Sie dankte Sybille Mack, dass sie trotz nicht so guter Erfolgsaussichten für den Wahlkreis kandidiert und einen so engagierten Wahlkampf geführt hatte. Der Fraktionsvorsitzende Roland Wied meinte, dass er noch nie so gerne zu Infoständen gegangen sei, wie in diesen Wochen. Bis zur letzten Woche habe dort eine tolle Stimmung geherrscht.

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„Bildung ist mein Hauptthema“ betonte die SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl, Sybille Mack, am Mittwoch, 19. Juli 2017 im Forum Mitte bei einem Waiblinger Gespräch des SPD-Ortsvereins. Die Bildung muss vom Kindergarten bis zur Ausbildung von Studenten oder Meistern kostenlos sein. Sie sprach sich dafür aus, dass Kindergärten nicht nur in einzelnen Kommunen oder Bundesländern gebührenfrei angeboten werden, sondern in ganz Deutschland. Wie die kostenlose Schulbildung müssen auch Kindergärten als Investition in die Zukunft durch Steuern finanziert werden. Auch das Studium und die Ausbildung zum Meister müssen alle offenstehen. Das Bafög und das Meister-Bafög sollen so gestaltet werden, dass allen Jugendlichen unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern eine Ausbildung nach ihren Interessen und  Begabungen möglich ist. Außerdem sprach sich Sybille Mack dafür aus, die Schulbildung bundesweit einheitlich zu regeln. Es könne nicht sein, dass von den Familien erwartet werde, dass sie bereit sind, umzuziehen und dann bei jedem Umzug die Kinder andere Lehrpläne haben und massiv Hilfe brauchen. Sie begüßte auch die Forderung im SPD-Wahlprogramm, dass das Kooperationsverbot gelockert werden soll. Durch dieses Verbot darf der Bund bei Bildung die Länder nicht finanziell unterstützen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass die ärmeren Bundesländer dadurch nicht genug Geld für die Bildung haben.

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