28.04.2023 in Aktuelles

Tag der Arbeit am 1. Mai 2023: Ungebrochen solidarisch

1.Mai 2023 Waiblingen
10.00 Uhr | Demonstration | Start am Stihl-Werk 6
 
Auch in diesem Jahr gehen wir am Tag der Arbeit auf die Straßen und Plätze in der Region Stuttgart, um unsere Ideen und Forderungen für eine gerechte und friedliche Zukun­ft in die Öffentlichkeit zu tragen. Die weiterhin hohe Inflation zeigt wie wichtig gute Arbeitsbedingungen und Löhne sind. Deshalb brauchen wir Tarifverträge für alle Beschä­ftigten und gerecht verteilte Entlastungen! Gemeinsam setzen wir uns ein für mehr Gerechtigkeit – in der Arbeitswelt, in der Gesellschaft­ und gegenüber der Politik. Dafür feiern wir den 1. Mai – ungebrochen solidarisch.
 

Ablauf:

10.00 Uhr | Demonstration | Start am Stihl-Werk 6, Stuttgarter Straße / Neue Rommelshauser Straße
10:45 Uhr | Kundgebung | Marktplatz
 
Redner: Andre Fricke, Gewerkschaftssekretär in der DGB-Region Stuttgart
 
Musik: Chain of Fools

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03.04.2023 in Aktuelles

Alles dicht (machen)? Aufruf zur Demo am 14.04.,18 h vor dem HBF Stuttgart

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24.03.2023 in Aktuelles

Info-Veranstaltung 24.03.23 - Leerstand überall - Wie kann Bittenfeld lebendig bleiben?

Leerstand überall - Wie kann Bittenfeld lebendig bleiben?

Infoveranstaltung für BürgerInnen mit Ortsvorsteherin Veronika Franco Olias

Apotheke geschlossen, Volksbank zu – wie geht es weiter in Bittenfeld?

24. März 2023, TVB Gaststätte Bittenfeld, 20.00 Uhr

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24.03.2023 in Aktuelles

Mobilhomes Beinstein, Stellungnahme SPD Gemeinderat am 23.03.2023

Mobilhomes Beinstein, Gemeinderat am 23.03.2023

Wir, die SPD-Fraktion, können mit dem Beschlussvorschlag der Verwaltung mitgehen. Das bedeutet im Klartext, dass wir dem gestellten Antrag aus der Bürgerschaft nicht zustimmen können.

Wir sehen nicht, was eine neue Runde Bürgerbeteiligung an zusätzlichen Erkenntnissen bringen könnte.

Umfassende Information ist erfolgt. Transparenz ist u.E. hergestellt. Auch hat die Verwaltung alle aufgeworfenen Fragen nach unserer Einschätzung vollständig beantwortet. Weitergehende konkrete Vorschläge liegen nicht auf dem Tisch. Die können aber jederzeit noch kommen und  gemacht werden. Für gute und überzeugende Argumente sind wir immer aufgeschlossen.

Selbstverständlich ist es auch legitim und zulässig, dort überhaupt keine Unterbringungsmöglichkeiten für Schutzsuchende zu wollen. Oder auch weniger. Allerdings kann es für uns als Räte keine Option sein, nichts zu machen oder die Entscheidung hinauszuschieben. Wir müssen schließlich Lösungen finden.

Und ob fünf Standorte à 3 Einheiten besser sind als eine größere Einheit muss man eben unter Berücksichtigung aller Gesichtspunkt abwägen. Da spielen dann auch Fragen der Betreuung, der Integration, nicht zuletzt auch Kosten und – das bitte ich zu bedenken – auch die Frage, wie man Sicherheit am besten organisieren kann, eine entscheidende Rolle. Abgesehen davon: wenn es um Standorte geht, muss man auch geeignete – und verfügbare – Flächen haben.

Nochmals: wir sind in der Pflicht zu handeln und Entscheidungen zu treffen.

Ob, wie lange, welche und wie viele Schutzsuchende wir aufnehmen müssen, liegt nicht in unserer Hand. Man kann in Bezug auf Migration viel Jammern und viele Forderungen erheben, wer aber auf die Realitäten der Welt schaut, darf nicht glauben, dass wir uns dem Problem nicht stellen müssen.

Wir müssen und wir wollen in Waiblingen Obdachlosigkeit vermeiden und für eine anständige Unterbringen sorgen. Ich sage dies bewusst im Hinblick auf die ukrainischen Frauen und Kinder, die bei uns vorübergehend Schutz und Sicherheit suchen. Ihnen gilt unsere volle Solidarität, nicht nur unsere, das sollte Konsens in der ganzen Stadt sein.

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19.03.2023 in Aktuelles

Ehrung für 50 Jahre Mitgliedschaft in der JHV Partnerschaftsgesellschaft Waiblingen am 17.03.2023

Bei der festlichen Jahreshauptversammlung der Partnerschaftsgesellschaft Waiblingen am 17.03.2023 im Welfensaal des Bürgerzentrums Waiblingen wurde der SPD-Ortsverein Waiblingen mit einer Ehrenurkunde für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Im Namen des SPD-Ortsvereins Waiblingen bedankte sich die stv. Vorstandsvorsitzende Marion Toboldt herzlichst mit den Worten, dass der SPD-Ortsverein Waiblingen die Partnerschaftsgesellschaft weiterhin gerne unterstützen wird und unsere Partnerschaft noch viele Jahre stark bleibt. Diese Auszeichnung ist ein Beweis für das Engagement und die fortwährende Unterstützung innerhalb unserer Gemeinde.

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