29.11.2019 in Stadtratsfraktion

Staufer-Kurierbeitrag Christel Unger

 

Liebe Waiblinger Bürgerinnen und Bürger, wie Sie sicher in den Ankündigungen im Amtsblatt der Stadt Waiblingen gelesen haben, wird  jetzt ab 1. Januar 2020 auch ein Bus ins Klinikum Winnenden angeboten. Es ist zwar kein Direktbus – eher ein Überlandbus – fährt man doch mit der Linie 209 vom Bahnhof Waiblingen durch die Innenstadt nach Korb, dort muss umgestiegen werden in einen Bus der Linie 339, welcher dann über Schwaikheim und Winnenden Bahnhof direkt zum Klinikum fährt. Es ist auf jeden Fall besser als das bisher gehabte. Die Fahrzeiten werden sicherlich noch fahrplangemäß genau bekannt gegeben werden.  Es sind täglich viele Fahrtenpaare beinhaltet – auch am Wochenende - welche es jetzt ermöglichen, Untersuchungstermine im Klinikum und Besuche bei den Angehörigen danach zu planen.  Ich bitte Sie alle herzlich, diese Fahrmöglichkeit zum Klinikum zu nutzen.

27.11.2019 in Stadtratsfraktion

Haushalt 2020 - Rede am 26. November 2019 von unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Wied

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hesky,
sehr geehrte Frau Erste Bürgermeisterin Dürr,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Schienmann,

sehr geehrte Damen und Herren,

„Fridays for Future“ und eine junge Frau namens Greta Thunberg haben Wichtiges geschafft: Sie haben uns allen in Erinnerung gerufen, dass wir ein globales Problem haben und trotzdem weiter machen wie bisher. Jeder der wollte, konnte das alles bereits wissen. Ich erlaube mir, aus einer Erklärung von 11.000 Wissenschaftlern, die vor einigen Wochen veröffentlicht wurde, indirekt zu zitieren:

„Wenn sich das menschliche Verhalten, das zum Ausstoß von Treibhausgasen und anderen den Klimawandel begünstigenden Faktoren führt, nicht grundlegend und anhaltend verändere, sei unsägliches menschliches Leid nicht mehr zu verhindern.“

Diese ernsthaften Konsequenzen sind prognostiziert bis zum Ende dieses Jahrhunderts. Viele von uns betrifft das nicht mehr – deshalb interessiert es uns auch nicht wirklich. Wenn ich mir allerdings klar mache, dass mein Enkel dann noch nicht einmal so alt sein wird, wie ich es heute bereits bin, sieht die Sache etwas anders aus.

Vor diesem Hintergrund müssen auch wir in Waiblingen Kommunalpolitik machen. Herr Oberbürgermeister, ich danke Ihnen ausdrücklich für Ihre Aussage und wir stimmen dem nachdrücklich zu: „Der Klimawandel ist unbestritten“, die Auswirkungen, die wir heute schon sehen, „zwingen uns alle zum Handeln“.

27.11.2019 in Stadtratsfraktion

Staufer-Kurierbeitrag Urs Abelein

 

Um 25 Prozent ist die Zahl der Vögel am Bodensee seit Anfang der 1980er Jahren zurückgegangen; weniger als 5 Gramm Insektenmassen stellte das Umweltministerium Baden-Württemberg dieses Jahr in seinem Insektenmonitoring pro Falle fest und sprach von einem „massiven Insektensterben“. So oder so ähnlich lauten derzeit leider immer mehr Schlagzeilen. Deshalb bin über die Initiative des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" zu mehr Artenschutz sehr glücklich. Die Initiatoren haben es geschafft, das Thema wieder oben auf der Tagesordnung zu positionieren. Auch wenn es aktuell "nur" nach einer Kompromisslösung aussieht, so ist diese besser der Status quo.

19.11.2019 in Aktuelles

Ortsvereinskonferenz der SPD Rems-Murr am 18. November 2019 in Kernen

 

Eine engagierte, lebendige, ehrliche, persönliche und motivierende Begrüßung / Rede des
neugewählten Bürgermeisters von Kernen Benedikt Paulowitsch
Danach: Heute im Kreistag – ein Bericht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel
Danach: „365 €-Ticket und noch viel mehr“ – der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald
Rass stellt die Leitlinien für die Politik der kommenden fünf Jahre vor.
Schwerpunkt des Abends war  der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV)
Danke an alle Beteiligten und den SPD-Ortsverein Kernen für den freundlichen Empfang!

19.11.2019 in Kreistagsfraktion

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsentwurf 2020

 

Kernen, 18. November 2020, von unserem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Klaus Riedel
Foto: spirit kommunikation

Landauf, landab tönt es im Remstal: „Es war ein tolles Jahr!“. Ja, die Remstalgartenschau war ein großer Erfolg, ein unvergessliches Erlebnis und hat mit vielen interessanten Begegnungen ein „Wir-Gefühl“ entstehen lassen. Wenn wir heute über den Haushaltsentwurf des Kreises für 2020 sprechen, muss jedoch gesagt werden, dass vieles ohne die gut gefüllten kommunalen Kassen nicht möglich gewesen wäre. Das könnte sich ändern, und schon rücken so manche OBs und BMs wieder einmal die Kreisumlage in den Mittelpunkt aller Diskussionen. Wenn Sie, Herr Dr. Nopper, von jahrelangen Tricksereien der Verwaltungsspitze sprechen, dann hätten Sie diese längst stoppen können, ja müssen. Im Übrigen liegt ein vernünftiger Vorschlag der Verwaltung längst auf dem Tisch. Es ist doch eine Binsenweisheit, dass wir bei der Kreisumlage nicht einfach nur auf die Prozentzahlen schauen, sondern immer auch die absoluten Zahlen im Blick haben. Zur Aufgabenerfüllung benötigt der Kreis nun mal angemessene Mittel. Dies ist den Strukturen geschuldet und nicht irgendeiner Beliebigkeit. Nahezu alles, was vom Kreis geleistet wird, sind Leistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger im ganzen Landkreis und damit auch für alle Kommunen. Seien es Sozialleistungen, Straßensanierungen, Müllentsorgung, ÖPNV-Förderung und vieles mehr. Alles ist zugleich auch eine kommunale Förderung. Wer die Kreisumlage senken möchte, muss also immer auch sagen, auf was er konkret verzichten möchte.

Machen wir’s konkreter anhand einiger Themenfelder:

Haushaltsüberschüsse

Die Frage ist nicht, ob es sie geben darf, sondern was machen wir mit ihnen. Dahinter steht natürlich immer auch die Frage, wie realistisch sind die Haushaltsplanungen. Dies gilt für den Landkreis und für jeden kommunalen Haushalt. Auch dort entstehen Haushaltsreste und Haushaltsüberschüsse. Wir haben uns Gedanken gemacht, was wir mit den Überschüssen aus den Jahren 2018 und 2019 und mit den Mitteln aus der Kreisumlage machen könnten.

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