SPD Waiblingen

Fast schon regelmäßig kommt in den letzten Jahren wieder und wieder die Meldung vom Insektensterben bzw. dem Rückgang der Biodiversität. Der Grund hierfür ist vielleicht nicht zu 100% zweifelsfrei bewiesen, denn was ist schon zweifelsfrei? Das ist in einem vielschichtigen Ökosystem, in dem wir leben, praktisch nicht möglich. Doch gibt es mittlerweile eine Vielzahl an Studien, welche einen Zusammenhang von der Verwendung bestimmter sogenannter "Pflanzenschutzmittel" wie z.B. Glyphosat oder Neonicotinoiden und dem Insektensterben herstellen.
Leider hat es die Bundesregierung bis heute nicht geschafft, die Verwendung dieser Mittel in Deutschland zu verbieten. Im Gegenteil, das bis Anfang 2018 CSU geführte Landwirtschaftsministerium hat sogar ein EU-weites Verbot von Glyphosat verhindert.
Auch im Gemeinderat wurde schon mehrmals über das Insektensterben und dessen Ursachen diskutiert, wobei sich praktisch alle Fraktionen einig waren und es als Problem an erkannten.

Die Stadt Waiblingen hat nicht die rechtliche Möglichkeit diese Mittel generell zu verbieten.
Aus diesem Grund haben wir, die SPD-Fraktion, zur Haushaltsberatung 2019 einen Antrag gestellt, dass Landwirte, welche eine landwirtschaftliche Fläche bei der Stadt pachten, die Pacht erlassen bekommen, wenn sie auf den Einsatz von Glyphosat und anderen Pestiziden  verzichten.
Leider wurde der Antrag bei Stimmengleichheit mit 16 zu 16 Stimmen abgelehnt. Das hat mich sehr enttäuscht. Mit diesem Vorschlag hätten wir nicht mit einem Verbot gearbeitet, sondern mit einem finanziellen Anreiz für die Landwirte, die in unser aller Interesse handeln.