SPD Waiblingen

Neutralitätspflicht - bis zur Wahl keine Beiträge

Veröffentlicht am 13.03.2024 in Aktuelles

Werte Waiblingerinnen, werte Waiblinger,

am 9. Juni 2024 sind Sie aufgerufen, den Gemeinderat neu zu wählen.

Bis dahin werden in den kommunalen Gremien noch wichtige Entscheidungen anstehen. Gleichwohl wird es wegen der gebotenen Neutralitätspflicht bis zur Wahl keine Beiträge von Stadträten oder Stellungnahmen der Fraktionen im Amtsblatt mehr geben.

Unabhängig davon stehen wir für Fragen und Anregungen selbstverständlich weiterhin zur Verfügung.

Die aktuellen Krisen gehen auch an Waiblingen nicht spurlos vorüber. Die Sorge um Arbeitsplätze, bezahlbaren Wohnraum, ausreichend Betreuungsplätze und gute Schulen für unsere Kinder, beschäftigen uns unverändert. Zentral und immer dringender werden in den nächsten Jahren die Herausforderungen durch den Klimawandel sein. Es kommen Veränderungen auf uns zu, in der Energieerzeugung, bei der Versorgung unserer Wohnungen mit Wärme und Warmwasser, im Verkehrsbereich, die viel Geld kosten werden und verantwortungsbewusstes Handeln erfordern. Sie bieten aber auch große Chancen für die Wirtschaft und für neue Arbeitsplätze. Und wir sichern damit die Zukunft unserer Kinder und Enkel.

Leider werden die aktuellen Krisen und die damit verbundenen Unsicherheiten auch genutzt, um Ängste zu schüren und Unfrieden zu stiften. Dem gilt es auch auf kommunaler Ebene entgegenzuwirken. Wir rufen schon jetzt zur Teilnahme an den Europa- und Kommunalwahlen im Juni auf.

SPD-Fraktion
Urs Abelein + Dr. Peter Beck + Ulrich Scheiner + Lissy Theurer + Christel Unger + Roland Wied