SPD Waiblingen

Stadrätinnen und Stadträte haben das Wort - von Christel Unger

Veröffentlicht am 30.04.2022 in Fraktion

Ukraine12

Vom 28.04.2022

Der Krieg in der Ukraine beschäftigt Alle und noch kann sich niemand vorstellen, wie es zu einem friedvollen Ende kommen kann. Auch in Waiblingen haben viele Flüchtlinge ein Quartier gefunden. Mein Dank gilt den Bürgerinnen und Bürgern, welche das möglich gemacht haben. Als Kind der Nachkriegszeit, das den Kalten Krieg und den Fall des Eisernen Vorhangs miterleben musste, bin ich immer noch fassungslos, was hier mitten in Europa passiert und hin- und hergerissen, was die Unterstützung der Ukraine durch direkte Waffenlieferungen angeht.
 

Doch zurück nach Waiblingen. Wir leben in einer Demokratie, die jedem das Recht gibt unsere freien Wahlen zu beobachten, zu kontrollieren und gerichtlich überprüfen zu lassen. Manchmal ist es jedoch kaum auszuhalten, wenn immer die gleichen Individuen versuchen, den Lauf der Demokratie durch Gerichtsverfahren (bislang und wohl auch im Falle der Oberbürgermeisterwahl in Waiblingen) erfolglos aufzuhalten.  Der Gemeinderat hat daher am Mittwoch unseren neuen Oberbürgermeister Sebastian Wolf zum Amtsverweser ernannt und wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Zur Zeit beschäftigen wir uns   mit verschiedenen Bürgerbeteiligungen  - unter anderem auch über die Schmidener Straße – meine Wohnstraße. Viele Vorschläge wurden eingebracht, über die in der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung, Technik und Umwelt lange diskutiert wurde. Ein Beschluss dazu musste aber auf die nächste Sitzung vertagt werden, weil einzelne Punkte nicht abschließend geklärt werden konnten. Unter anderem sind noch Beratungen darüber notwendig  dass auf der stadteinwärts liegenden Seite (Südseite) tagsüber ein Parkverbot kommen soll und es eine Parkerlaubnis  dann nur nachts gibt. Die Bewohner auf dieser Straßenseite sind nachvollziehbar darüber nicht begeistert und auch ich wies darauf hin, dass man neue Regeln dieser Art bei Neubaugebieten machen kann, aber nicht bei Altbestand. 

Warten wir ein für alle annehmbares Ergebnis ab.