SPD Waiblingen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion informiert - Aktuelle Stellungnahmen und Hinweise -

Veröffentlicht am 21.04.2020 in Fraktion

Die derzeitigen Corona bedingten Einschränkungen behindern die politische Diskussion auch im kommunalen Bereich. Persönliche Gespräche, Versammlungen, Stammtischdiskussionen oder auch „Schwätzen“ auf dem Marktplatz sind nicht mehr möglich. Gemeinderat, Ausschüsse, Ortschaftsräte, Arbeitskreise und andere Gremien tagen nur noch eingeschränkt oder entfallen vollständig. Absprachen erfolgen teilweise in Telefonkonferenzen, die Verwaltung agiert eigenverantwortlich, aber ohne die bisher übliche kritische Begleitung in öffentlichen Sitzungen und Veranstaltungen. Der politische Diskurs und die Demokratie drohen Schaden zu nehmen.
Um dem entgegen zu wirken, werden die Mitglieder der SPD-Fraktion im Waiblinger Gemeinderat regelmäßig auf der Homepage „spdwaiblingen.de“ Positionen der Fraktion erläutern, Lob und Tadel verteilen oder mit Anmerkungen, Vorschlägen und Stellungnahmen zur Diskussion auffordern.
Diskussionsbeiträge und Anregungen sind erwünscht über den Kontakt der Homepage oder auch gerne direkt an den Fraktionsvorsitzenden unter Roland.Wied@t-online.de.
Selbstverständlich stehen die Mitglieder der Fraktion auch direkt als Ansprechpartner zur Verfügung.

Urs Abelein, Peter Beck, Ulrich Scheiner, Lissy Theurer, Christel Unger, Roland Wied.