SPD Waiblingen

Staufer-Kurierbeitrag Urs Abelein

Veröffentlicht am 11.07.2018 in Gemeinderatsfraktion

Es freut mich sehr, dass der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung ein neues Gebührenmodell für die kommunalen Kindertageseinrichtungen und die Ganztagesbetreuung an den Grundschulen beschlossen hat. Nun zahlen alle Eltern mit der gleichen Betreuungsleistung einen gleich hohen prozentualen Gesamtanteil ihres Bruttojahreseinkommens. Damit werden Familien mit einem geringen Jahreseinkommen im Vergleich zum alten Modell deutlich entlastet, durch die prozentuale Ermittlung fallen außerdem die bisherigen die Stufen weg.
Trotz diesem nun neuen und gerechteren Modell bin ich weiterhin der Meinung: Bildung darf nichts kosten! Es kann aber auch nicht nur die Aufgabe der Kommunen sein, diese Kosten zu tragen. Hier muss eine landesweit oder noch besser, eine bundesweit einheitliche Regelung her.

Auch in der Neustädter Ortsmitte geht es nun nach längerer Pause hoffentlich etwas zügiger voran. Für mich bietet die Neugestaltung des Rathausareals mehrere Chancen: Wir bekommen ein modernes und unseren Bedürfnissen angepasstes Rathaus mit einem einladenden Rathausvorplatz, welcher sich besser für Veranstaltungen eignet. Wir bekommen ein Pflegeheim in zentraler Lage, welches trotzdem etwas von der Hauptstraße weg orientiert ist. Wir bekommen die Möglichkeit dringend benötigte Wohnungen auf dem Balatonareal zu errichten.
Weiter bietet sich durch ein Programm zur Städtebauförderung, für welches die Verwaltung gerade einen Antrag beim Land vorbereitet, die Möglichkeit, auch für Privatpersonen Fördermittel zur Modernisierung ihrer Gebäude zu erhalten.
Durch diese Neuerungen im Zusammenhang mit dem Programm zur Städtebauförderung erhoffe ich mir eine Trendwende für die Neustädter Ortsmitte.

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