Erneuerung der SPD - auch beim Thema Stuttgart 21 von Klaus Riedel u. a.

Veröffentlicht am 04.05.2018 in Standpunkte

Offener Brief an

SPD-Bundesvorstand (Olaf Scholz und Andrea Nahles)

SPD-Landesvorstand (Leni Breymaier)

SPD-Kreis Stuttgart (Dejan Perc)

Juso-Bundesvorstand (Kevin Kühnert)

Forum Demokratische Linke 21 (Hilde Mattheis)

Erneuerung der SPD - auch beim Thema Stuttgart 21

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere Partei muss sich erneuern – trotz und gerade auch wegen des Zwangs zu Kompromissen in der wieder aufgelegten Koalition mit der Union. Um neue Kraft zu entfalten, muss die SPD sich alten Fehlern stellen und sie umgehend korrigieren. Tabus darf es dabei keine mehr geben – auch nicht in Fragen der Agenda-Politik, mit der die Sozialdemokratie sich weit von ihren Wurzeln entfernt hat.

In Baden-Württemberg, besonders in Stuttgart, hat die Haltung der Partei zum Projekt „Stuttgart 21“ zudem viele Mitglieder aus der Partei getrieben und zum Niedergang bei Wahlen beigetragen:

Kommunalwahl in Stuttgart 1980: 36,5 Prozent – 2004 : 22,8 Prozent – 2014: 14,3 Prozent Landtagswahl in Baden-Württemberg 1980: 32,5 Prozent – 2006: 25,2 Prozent – 2016: 12,7 Prozent

Jede weitere Fehlplanung, jeder weitere Kostenanstieg und jeder weitere Zeitverzug offenbaren das Projekt „Stuttgart 21“ als Fiasko, das die SPD mitzuverantworten hat. Wenn sie weiter kritiklos daran festhält, werden uns auch die wiederkehrenden Hiobsbotschaften der kommenden Jahre angelastet.

Unsere Partei kann und darf zu diesem Debakel nicht weiter schweigen. In der Debatte um eine volkswirtschaftlich sinnvolle, sozial gerechte und ökologisch verträgliche Verkehrspolitik müssen wir das Projekt „Stuttgart 21“ neu überdenken und uns offen über – durchaus noch mögliche – Alternativen austauschen. Notwendig ist ein schlüssiges und zukunftstaugliches SPD-Konzept für eine Verkehrswende ohne grundlegende Funktionsmängel wie beim Projekt „Stuttgart 21“.

Dem SPD-Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden würde ein solcher Wechsel des Blickwinkels sicher gut zu Gesicht stehen.

Mit solidarischen Grüßen von

Frank Distel (Ostfildern), Andreas Kegreiß (Herrenberg), Norbert Latuske (Stuttgart-Botnang), Klaus Riedel (Waiblingen) und Hermann Schmid (Waiblingen)

 

Nächste Termine

Alle Termine öffnen.

14.06.2018 - 04.07.2018 Stadtradeln in Waiblingen mit dem "Team Vorwärts"
Aufruf an alle Mitglieder und Freunde der SPD, Vorwärts- , Berufs- und Freizeitradler/innen …

25.06.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Waiblinger SPD-Stammtisch
Liebe Mitglieder, liebe SPD-Freundinnen und -Freunde gerne laden wir zu unserem 3. SPD-Stammtisch in diesem …

01.08.2018, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Sommerstammtisch
Unser traditioneller SPD-Sommerstammtisch - bei hoffentlich gutem Wetter - ist eine ideale Möglichkeit, sich über …

Alle Termine

Die SPD im Netz

SPD im Bund

SPD im Land

SPD im Rems-Murr-Kreis

Jusos Rems-Murr

150 Jahre SPD Baden-Württemberg

vorwärts - Zeitung der deutschen Sozialdemokratie seit 1876

Links

Banner Nachdenkseiten

Banner SPD geg S21

Counter

Besucher:113918
Heute:31
Online:1