von unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Wied, 1.11.2021
Im Juni 2020 hat der Gemeinderat Richtlinien für mehr Bürgerbeteiligung beschlossen.
Mit dieser „informellen Bürgerbeteiligung“ sollte Einwohnern und Einwohnerinnen
niederschwellig eine zusätzliche Möglichkeit eröffnet werden, bestimmte Themen in den Focus zu rücken und eine Befassung der Verwaltung, des Gemeinderats und damit auch der Öffentlichkeit zu erzwingen. Jede und Jeder kann durch einfachen Brief an den Oberbürgermeister ein Verfahren beantragen.
Über die Einleitung entscheidet zwar letztendlich der Gemeinderat, falls aberdas Ansinnen nicht völlig abwegig ist, wird sich der Gemeinderat mit einer Ablehnung schwer tun.
Naturgemäß sind die Ergebnisse einer Bürgerbeteiligung nicht repräsentativ und müssen auch weiterhin von der Verwaltung und vom Gemeinderat bewertet und gewichtet werden. Kein Hinweis und keine Anregung werden unberücksichtigt bleiben, aber am Ende werden nur gute Argumente überzeugen.
Im Verfahren „Neues Wohnen auf der Korber Höhe“ wurde letztlich die Diskussion, die wir schon seit vielen Jahren unter dem Stichwort „Grünes Hochhaus“ geführt haben, verlängert. Neuen Schwung für die Korber Höhe erwarte ich bei der Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung des Mikrozentrums.
Erste Veränderungen hat die Bürgerbeteiligung „Neuausrichtung Fronackerstraße“ erbracht.
Für eine Beurteilung der baulichen Umgestaltungen ist es derzeit noch zu früh,aber ich bin auch auf die Aussagen derer gespannt, die sich an der Bürgerbeteiligung beteiligt haben.
Auch das Verfahren um die Umgestaltung der Schmidener Straße halten wir für hilfreich.
Die von den Anwohnern vorgebrachten Hinweise sind hilfreich und müssen nachAnsicht der SPD-Fraktion zu Planungsänderungen führen. So sollten z.B. Parkierungsmöglichkeiten auf beiden Straßen-
seiten ab Barbarossastraße/Schippertsäcker aufwärts beibehalten werden.
Roland Wied
