SPD Waiblingen

SPD-Ortsverein Waiblingen

Liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf der Homepage der SPD Waiblingen. Auf diesen Seiten informieren wir Sie über Termine und über Inhalte unseres Ortsvereins sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion im Waiblinger Gemeinderat. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Surfen!

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Freundliche Grüße
Agnes Gabriel, Ortsvereinsvorsitzende

 
 

12.03.2017 in Topartikel Aktuelles

Ist der Nord-Ost-Ring wirklich die feine Lösung für zukunftssichere Verkehrsplanung?

 

Der viel diskutierte Nordostring Stuttgart ist als autobahnähnliche Kraftfahrstraße für den weiträumigen Fernverkehr geplant.

Dazu möchten wir ganz herzlich zu einer Veranstaltung mit drei Experten einladen.

Joseph Michl, Vorsitzender der ARGE-Nord-Ost e. V., ein gemeinnütziger Verein, dessen Aufgabe der Erhalt der wertvollen Freiflächen im Norden und Osten von Stuttgart ist. Dazu gehört auch das Schmidener Feld. Diese Freiflächen haben eine hohe Bedeutung für Landwirtschaft, Naherholung und Naturschutz,

Harald Raß, Stadtrat in Fellbach, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalparlament,

Moderation: Klaus Riedel, SPD-Kreisrat.

Unsere Informationsveranstaltung findet statt am Mittwoch, 5. April 2017 um 20:00 Uhr, Bürgerzentrum, Studio, An der Talaue 4, 71334 Waiblingen

 

22.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stauferkurierbeitag Urs Abelein

 

Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 23. März steht die „Änderung der Gebühren für die städtischen Kindertages-Einrichtungen“. Der Entwurf der Verwaltung sieht vor, dass die Gebühren bis zum September 2018 um ca. 33% steigen. Dies wird aller Voraussicht nach auch so beschlossen, was wir als SPD-Fraktion ganz klar ablehnen. Des Weiteren wird an dem bestehenden System festgehalten, welches die unteren Einkommensgruppen prozentual viel stärker belastet als die oberen.

 

14.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Bittenfelder SPD wehrt sich gegen Vorwürfe

 

Der SPD im Bittenfelder Ortschaftsrat wurde von einigen Bürgern vorgerworfen, die Bürger nicht genug zu beteiligen. Dagegen verwahren sich die Bittenfelder Sozialdemokraten mit folgendem Öffentlichem Brief, der von Helmut Fischer, Sonja Stegemeyer und Jürgen Roth unterzeichnet wurde:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in der Stadt Waiblingen besteht Bedarf an kostengünstigem Wohnraum. Dieser wurde bereits im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ermittelt. Dieser Bedarf wird auch bei der Planung des Baugebietes Berg/ Bürg mit ca. 10% berücksichtigt. Zur kurzfristigen Deckung des Bedarfs wird im Rahmen des Baurechts der Standort Schulstraße (Schillerschule) diskutiert. Vorbehalte dazu gibt es offensichtlich aus Reihen der Bürgerschaft. Folgendes gilt es dabei klarzustellen:

 

12.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Nord-Ost-Ring

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Waiblinger Gemeinderat

Beim Nord-Ost-Ring handelt es sich nicht um eine Straße, die zum Ziel hat, die Verkehrsprobleme in Waiblingen, speziell in Hegnach, zu lösen oder die Stauprobleme auf der Neckarbrücke in Remseck zu beseitigen.

Vielmehr bedeutet der Nord-Ost-Ring eine autobahnmäßig ausgebaute vierspurige Straße mit dem Ziel, eine Nord-Ost-Verbindung um Stuttgart zwischen der  A 8 (Richtung Ulm) und der A 81 (Richtung Heilbronn) zu schaffen.

Eine solche Straße würde auf Waiblinger Markung einen massiven Eingriff in die seitherige Freifläche des Schmidener Feldes darstelle. Die im Bundesverkehrswegeplan wieder aufgetauchte Straße bedeutet eine vierspurige Straße. Wer eine zweispurige Straße erwartet, gibt sich einer Illusion hin. Auch eine Untertunnelung des Schmidener Feldes zu fordern ist reichlich blauäugig und völlig unrealistisch.

Ein solcher Nord-Ost-Ring lässt darüber hinaus eine massive Zunahme überörtlichen Verkehrs erwarten, der das Remstal und unmittelbar die Stadt Waiblingen mit Lärm, Abgasen und Feinstaub belasten wird.

 

 

12.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Kinderbetreuungsgebühren

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Waiblinger Gemeinderat

Die Gebührenerhöhung in der vom Oberbürgermeister und der Mehrheit des Gemeinderates beschlossenen Form lehnen wir unverändert ab.
Wir werden daher an der Neugestaltung der Gebührentabellen mit der beschlossenen prozentualen Erhöhung nicht mitwirken
Die neuen Gebühren müssen von denjenigen, die sie beschlossen haben, gegenüber den Eltern erklärt werden.
Wir kritisieren nach wie vor, dass der Oberbürgermeister sowie CDU und DFB lediglich den Bürgerinnen und Bürgern mit Kindern in die Tasche greifen. Und dies, obwohl der Oberbürgermeister noch beim Unternehmertag angekündigt hat, dass er auf eine Erhöhung der Betreuungsgebühren verzichten möchte.
Auch wir anerkennen, dass die Stadt ihre Einnahmen verbessern muss.
Dies kann aber nicht in erster Linie auf dem Rücken der Familien ausgetragen werden.
Die SPD-Fraktion hat anstelle der Betreuungsgebühren eine maßvolle und unschädliche Erhöhung der Gewerbesteuer vorgeschlagen.

Solange CDU und DFB bei Steuern und Gebühren nicht bereit sind, zu einer fairen Lastenverteilung beizutragen, können wir die neuen Gebührentabellen mit der unsozialen Ausrichtung nicht mittragen.


Roland Wied, Fraktionsvorsitzender, März 2017

 

 

Nächste Termine

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24.03.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahreshauptversammlung
Wir laden alle Mitglieder und Freunde des Ortsvereins Waiblingen sehr herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung e …

05.04.2017, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Ist der Nord-Ost-Ring wirklich die feine Lösung für zukunftssichere Verkehrsplanung?
Der viel diskutierte Nordostring Stuttgart ist als autobahnähnliche Kraftfahrstraße für den weiträumigen Fernverke …

24.04.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Frauentreff

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