Erklärung der SPD-Fraktion zum Artikel vom 16.2.2019 „Für den Einstieg in den Nordostring“
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von unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Wied
Es gibt immer noch Leute, die davon träumen, die Verkehrsprobleme mit einem Nordostring lösen zu können.
Man führe sich vor Augen, dass mit dem Ausbau der B 14 in den 70er Jahren begonnen wurde und an einer 4-Spurigkeit bis Backnang immer noch geplant und gebaut wird.
In Ludwigsburg sollen mit einem Nordostring sogar Fahrverbote vermieden werden. Eine solche Argumentation ist geradezu lächerlich. Bevor ein Nordostring gebaut wäre, ist die gesamte PKW-Flotte längst auf Elektroantrieb umgestellt.
Die geforderte Verbindung zwischen A 8 und A 81 könnte durchaus zu einer Verkehrsentlastung in Stuttgart führen. Sie würde aber massiv Verkehr ins Remstal und auf Waiblinger Markung drücken.
Es scheint auch naiv, eine 2- oder 3-spurige untertunnelte Straße durchs Schmidener Feld zu fordern. Falls der Bund mitmachen sollte, wird er nur eine 4-spurige Bundesstraße bauen (s. B 14 Richtung BK) und wohl kaum einen Tunnel auf ebenem Feld finanzieren.
Kreisparteitag am 15.02.2019 in Backnang
Kreisvorsitzender Jürgen Hestler und Pressesprecher Christian Kollmer stützen sich auf die Wahlpakete
Veröffentlicht am 17.02.2019 in Kreisverband
Mit "5 Paketen zur Wahl" will die SPD im Rems-Murr-Kreis bei der anstehenden Kommunalwahl punkten. Sie wurden nach intensiver Diskussion beim Kreisparteitag im Backnanger Famfutur beschlossen.
17. Lichtmessempfang der SPD Rems-Murr am 03.02.2019
Vielen Dank an Jürgen Hestler, unseren Kreisvorsitzenden der SPD Rems-Murr für seine tiefsinnige und geistreiche Lichtmess-Rede.
Vielen Dank an Susann Rüthrich, SPD-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzenede im Rems-Murr-Partnerlandkreis Meißen in Sachsen für ihre informative, engagierte und Mut machende Rede.
Vielen Dank an Christian Lange, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz für seine wegweisenden Schlussworte.
Vielen Dank an die Delegation aus Meißen für ihren Besuch, die guten, freundlichen und politischen Gespräche. Wir freuen uns auf ein Widersehen, Agnes Gabriel
Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag nominiert
Auch die Waiblinger Kandidaten für den Kreistag des Rems-Murr-Kreises wurden bei der Nominierungskonferenz am 1.Februar 2019 gewählt. Waiblingen bildet einen eigenen Wahlkreis für den Kreistag. Darum kann der Ortsverein auch die Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag wählen und muss sich nicht, wie bei kleineren Gemeinden, mit anderen Ortsvereinen zu einer eigenen Versammlung treffen. Auch bei der Kreistagsliste ist es der Waiblinger SPD gelungen, abwechselnd Frauen und Männer zu nominieren. Klaus Riedel, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, meinte egal ob das Brandenburger Gleichstellungsgesetz Schule macht oder nicht - der Waiblinger Ortsverein habe noch nie ein Gesetz gebraucht, um Frauen und Männer gleichzustellen.
Ortsverein wählt Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat
Auf ihrer Nominierungskonferenz am Freitag, 1. Februar 2019, im Forum Mitte haben die Mitglieder der Waiblinger SPD, ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat und für den Kreistag gewählt. Die Ortsvereinsvorsitzende Agnes Gabriel freute sich, dass es dem Vorstand erneut gelungen war, beide Listen abwechselnd mit Männern und Frauen zu besetzen. Bei der Kreistagsliste, die eine ungerade Anzahl von Plätzen aufweist, sind die Frauen sogar in der Überzahl, weil bewusst mit einer Frau begonnen wurde. Seit Jahrzehnten hat die Waiblinger SPD den Anspruch, ihre Listen abwechselnd beiden Geschlechtern zu besetzen. Da dabei auch Amtsträger und Newcomer sowie die Ortschaften und Stadtteile berücksichtigt werden müssen, ist die Aufgabe ziemlich komplex. Zumal bei dieser Wahl einige Stadträtinnen der SPD nicht mehr antreten werden. Alle Bewerberinnen und Bewerber wurden von den zahlreich anwesenden Mitgliedern mit großer Mehrheit gewählt. Die Versammlungsleitung übernahm Charly Bickel, der souverän durch die vielen Wahlgänge führte.
