18.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Staufer-Kurierbeitrag Urs Abelein

 

Fast schon regelmäßig kommt in den letzten Jahren wieder und wieder die Meldung vom Insektensterben bzw. dem Rückgang der Biodiversität. Der Grund hierfür ist vielleicht nicht zu 100% zweifelsfrei bewiesen, denn was ist schon zweifelsfrei? Das ist in einem vielschichtigen Ökosystem, in dem wir leben, praktisch nicht möglich. Doch gibt es mittlerweile eine Vielzahl an Studien, welche einen Zusammenhang von der Verwendung bestimmter sogenannter "Pflanzenschutzmittel" wie z.B. Glyphosat oder Neonicotinoiden und dem Insektensterben herstellen.
Leider hat es die Bundesregierung bis heute nicht geschafft, die Verwendung dieser Mittel in Deutschland zu verbieten. Im Gegenteil, das bis Anfang 2018 CSU geführte Landwirtschaftsministerium hat sogar ein EU-weites Verbot von Glyphosat verhindert.
Auch im Gemeinderat wurde schon mehrmals über das Insektensterben und dessen Ursachen diskutiert, wobei sich praktisch alle Fraktionen einig waren und es als Problem an erkannten.

29.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Staufer-Kurierbeitrag Christel Unger

 

Der Gemeinderat ist mitten in den Haushaltsberatungen 2019. Am 13. Dezember werden die Anträge in der Gemeinderatssitzung beraten und beschlossen oder auch abgelehnt. Die Bürgerschaft ist herzlich dazu eingeladen.

18.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Staufer-Kurierbeitrag Urs Abelein

 

In der letzten Sitzungsrunde wurde die Verwaltung damit beauftragt, die Ausschreibung für die "Neue Ortsmitte Neustadt" vorzubereiten. Dies sehe ich im Grunde positiv, da es nun hoffentlich endlich voran geht. Jedoch bin ich mit der Art der Ausschreibung nicht zufrieden. Es ist vorgesehen das Rathaus-Areal mit der Pflegeeinrichtung und der Verwaltungsnutzung (neues Rathaus) gemeinsam mit dem Balaton-Areal (die aktuelle Brachfläche) auf welchem hauptsächlich Wohnungen gebaut werden sollen, auszuschreiben. Das heißt, es wird am Ende alles von einem Investor gebaut.

17.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

Haushalt 2019 - Rede am 15. November 2018 - von unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Wied

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hesky,
sehr geehrte Frau Erste Bürgermeisterin Dürr,
sehr geehrter Herr gewählter Bürgermeister Schienmann,

sehr geehrte Damen und Herren,

der Oberbürgermeister hat in seiner HH-Rede auch dieses Jahr wieder ein positives Bild der Stadt gezeichnet, der Kämmerer hat sich angesichts der aktuellen Haushaltszahlen als „deutlich entspannt“ dargestellt.

Auch ich will für die SPD-Fraktion sagen:

Die Stadt Waiblingen ist auf gutem Wege, wir stehen finanziell solide da, im Rahmen unserer Möglichkeiten tun wir das Notwendige und das Gebotene.

Natürlich kann man immer mehr tun, wir könnten überall draufsatteln. Nicht zuletzt angesichts der bevorstehenden Kommunalwahlen läuft man Gefahr, Schaufensteranträge zu stellen, sich überall lieb Kind machen zu wollen oder mit Krawall für Schlagzeilen zu sorgen.

Die Finanzlage der Stadt ist gut. Das ist in erster Linie auf die Steuereinahmen zurückzuführen und nicht darauf, Herr Oberbürgermeister, dass der Gemeinderat den Eltern eine Gebührenerhöhung für die Betreuung ihrer Kinder verpasst hat.

Sprudelnde Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuern sind ein Zeichen wirtschaftlicher Prosperität. Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen, die dazu beigetragen haben.

Auch eine gut funktionierende Verwaltung und engagierte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Verwaltung und den einzelnen Einrichtungen sind Voraussetzungen für erfolgreiches Wirtschaften und das Wohlbefinden der Einwohner. Hier wird gute und sehr gute Arbeit geleistet. Unser ausdrücklicher Dank gilt allen, die hieran mitgewirkt haben.

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26.01.2019, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr IDEENWERKSTATT - Kommunalwahl 2019
Einladung zur IDEENWERKSTATT Wir treffen uns am Samstag, 26. Januar 2019   von 9.00-1 …

01.02.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederversammlung
Herzliche Einladung - mit der Bitte, diesen wichtigen Termin vor zu merken. Selbstverständlich werden Einl …

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