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SPD Waiblingen

30.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stauferkurierbeitag Christel Unger

 

Die SPD Waiblingen hat sich von Beginn an für die Interkommunale Gartenschau ausgesprochen. Gab es und wird es auch noch in Zukunft manches zu diskutieren und abzustimmen, sind wir doch der Meinung, dass diese Veranstaltung gelingt und die Bewohner und Besucher ihre Freude daran haben werden.

 

04.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stauferkurierbeitag Simone Eckstein

 

Bürgerbeteiligung ist uns wichtig in Waiblingen, dies wurde in der Vergangenheit häufig und von allen Seiten gerne erwähnt.  Die SPD Fraktion hat nun beantragt, in der Neuen Mitte in Waiblingen Süd noch keine Änderung des Nutzungsplans vor-wegzunehmen, sondern vor der Entscheidungsfindung in den Gremien den Bürgern die Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Diskussion zu geben. Eine Änderung hätte dann ggf. noch in der nächsten Sitzung des Gemeinderates erfolgen können. Erstaunlich, dass nun genau dieses Ansinnen der SPD Fraktion zur Last gelegt wurde.

 

22.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stauferkurierbeitag Urs Abelein

 

Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 23. März steht die „Änderung der Gebühren für die städtischen Kindertages-Einrichtungen“. Der Entwurf der Verwaltung sieht vor, dass die Gebühren bis zum September 2018 um ca. 33% steigen. Dies wird aller Voraussicht nach auch so beschlossen, was wir als SPD-Fraktion ganz klar ablehnen. Des Weiteren wird an dem bestehenden System festgehalten, welches die unteren Einkommensgruppen prozentual viel stärker belastet als die oberen.

 

14.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Bittenfelder SPD wehrt sich gegen Vorwürfe

 

Der SPD im Bittenfelder Ortschaftsrat wurde von einigen Bürgern vorgerworfen, die Bürger nicht genug zu beteiligen. Dagegen verwahren sich die Bittenfelder Sozialdemokraten mit folgendem Öffentlichem Brief, der von Helmut Fischer, Sonja Stegemeyer und Jürgen Roth unterzeichnet wurde:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in der Stadt Waiblingen besteht Bedarf an kostengünstigem Wohnraum. Dieser wurde bereits im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ermittelt. Dieser Bedarf wird auch bei der Planung des Baugebietes Berg/ Bürg mit ca. 10% berücksichtigt. Zur kurzfristigen Deckung des Bedarfs wird im Rahmen des Baurechts der Standort Schulstraße (Schillerschule) diskutiert. Vorbehalte dazu gibt es offensichtlich aus Reihen der Bürgerschaft. Folgendes gilt es dabei klarzustellen:

 

12.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Nord-Ost-Ring

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Waiblinger Gemeinderat

Beim Nord-Ost-Ring handelt es sich nicht um eine Straße, die zum Ziel hat, die Verkehrsprobleme in Waiblingen, speziell in Hegnach, zu lösen oder die Stauprobleme auf der Neckarbrücke in Remseck zu beseitigen.

Vielmehr bedeutet der Nord-Ost-Ring eine autobahnmäßig ausgebaute vierspurige Straße mit dem Ziel, eine Nord-Ost-Verbindung um Stuttgart zwischen der  A 8 (Richtung Ulm) und der A 81 (Richtung Heilbronn) zu schaffen.

Eine solche Straße würde auf Waiblinger Markung einen massiven Eingriff in die seitherige Freifläche des Schmidener Feldes darstelle. Die im Bundesverkehrswegeplan wieder aufgetauchte Straße bedeutet eine vierspurige Straße. Wer eine zweispurige Straße erwartet, gibt sich einer Illusion hin. Auch eine Untertunnelung des Schmidener Feldes zu fordern ist reichlich blauäugig und völlig unrealistisch.

Ein solcher Nord-Ost-Ring lässt darüber hinaus eine massive Zunahme überörtlichen Verkehrs erwarten, der das Remstal und unmittelbar die Stadt Waiblingen mit Lärm, Abgasen und Feinstaub belasten wird.