SPD Waiblingen

Bis zum 12. Dezember 2013 um 24 Uhr ist noch Zeit . Bis dahin können alle Mitglieder der SPD ihr Votum zu einer möglichen Großen Koalition in Berlin abgeben. Sobald der Koalitionsvertrag vorliegt, können die Mitglieder der SPD per Briefwahl ihr Votum abgeben. Auch die, die erst jetzt eingetreten sind. Wenn sich 20% am Mitgliederentscheid beteiligen, ist das Votum verbindlich. Damit entscheiden zum ersten Mal auf Bundesebene die Mitglieder einer Partei dirket über die Regierungsbildung.

Diese Entscheidung treibt auch die SPD im Rems-Murr-Kreis um. Denn jeder und jede spürt die Verantwortung. Das Bedürfnis, sich auszutauschen, ist groß. Die Skepsis ist fast bei jeder Wortmeldung zu spüren. Für viele ist das eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera. Vielleicht auch deshalb sind die Herbstversammlungen der SPD im Kreis sehr gut besucht.
Es geht schlicht darum, zu entscheiden, ob man die "Kröte Große Koalition schlucken will oder nicht". Viele befürchten, dass " die sozialdemokratische Handschrift" in einer solchen Verbindung nicht mehr zu erkennen ist. Viele haben Angst, für alles verantwortlich gemacht zu werden, was viellicht in der neuen Regierung schief läuft. Auf der anderen Seite will man sich der staatspolitischen Verantwortung auch nicht entziehen.
Für die allermeisten eine schwierige Abwägung.

Wie kann ich mit abstimmen?

Das Mitgliedervotum wird als reine Briefwahl durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied bekommt bis spätestens 6. Dezember seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den vorwärts zugeschickt. Bei dem Abstimmungsverfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen, wie zum Beispiel denen zum Bundestag, orientiert. Abstimmende, die des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen gehindert sind, den Stimmzettel selbst zu kennzeichnen oder zu falten, können sich eine Unterstützung suchen (Hilfsperson).

Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren?

Auf spd-mitgliedervotum.de gibt es aktuelle Informationen zu den Koalitionsverhandlungen. Dort wird auch der Koalitions- vertrag, sobald er vorliegt, veröffentlicht, über den im verbindlichen Mitgliedervotum abgestimmt wird. Außerdem wird der Koalitionsvertrag in einem vorwärts-Extra an alle Mitglieder verschickt und als Kurzfassung im SPD-Shop angeboten.

Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend?

Ja, wenn 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben, hat das Votum Gültigkeit und der Koalitionsvertrag ist entsprechend dem Ergebnis angenommen oder abgelehnt.

Quelle: SPD Rems-Murr