SPD Waiblingen

Gerne habe ich gestern an der Regionalkonferenz in Waiblingen teilgenommen und den engagierten Reden

von Katarina Barley, MdB, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
und Leon Hahn, Juso-Landesvorsitzender zugehört

Die Diskussionsleitung von Leni Breymaier MdB, Landesvorsitzende war ebenso engagiert, lebhaft und erfrischend.

Agnes Gabriel, Ortsvereinsvorsitzende Waiblingen

Nachfolgend ein Auszug der Homepage vom SPD Regionalzentrum Stuttgart.
Bild: Quelle: SPD Regionalzentrum Stuttgart

https://www.spd-rz-stuttgart.de/meldungen/spd-mitgliedervotum-200-sozialdemokraten-bei-regionalkonferenz-in-waiblingen/

„Über 200 Genossinnen und Genossen haben am Samstag auf einer Regionalkonferenz der SPD Baden-Württemberg in Waiblingen über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU diskutiert. Befürworter und Gegner des Koalitionsvertrags haben dort intensiv, ausführlich und sachlich ihre Argumente ausgetauscht.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier rief die Genossinnen und Genossen dazu auf, ihre Stimme beim Mitgliedervotum abzugeben. „Was uns auszeichnet, ist ein hohes Maß an Debattenkultur“, so Breymaier. Sie versprach, dass nach dem 4. März der Erneuerungsprozess der SPD auch in Baden-Württemberg weitergeht.

Bundesfamilienministerin Katarina Barley sagte, es sei wichtig, dass die Sozialdemokraten nicht am 4. März aufhören dürfen, miteinander zu diskutieren. „Wenn wir in diese Koalition gehen, wird es immer ein Kompromiss sein“, so Barley. „Wir müssen in Zukunft noch besser deutlich machen, wofür die SPD steht. Neben einer möglichen Regierungsarbeit wird das die Aufgabe der Zukunft sein.“

Der Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch betonte, über den Mitgliederentscheid hinaus werde es für die Zukunft der Sozialdemokratie entscheidend sein, ob es gelingt, die großen gesellschaftlichen Fragen zu beantworten. „Wenn wir dieses schaffen und gleichzeitig in der Regierung gute Arbeit für die Menschen machen, ist mir um die SPD nicht bange“, so Stoch.“

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von Roland Wied, Fraktionsvorsitzender und Agnes Gabriel, Ortsvereinsvorsitzende

Angesichts der desaströsen öffentlichen Performance der SPD seit der letzten Bundestagswahl gilt es jetzt, den Ernst der Situation nicht nur für die SPD als Partei,
sondern auch für Deutschland und Europa zu erkennen und Position zu beziehen.

Wir appellieren daher an alle Mitglieder der SPD:

1. Nehmt an der Abstimmung über den Koalitionsvertrag und damit über den Eintritt in eine Bundesregierung teil.
2. Seid Euch Eurer Verantwortung bewusst. Eure Stimme hat Gewicht und Wirkung. Das Ergebnis unserer Abstimmung hat gravierende Folgen für Deutschland und Europa.
3. Es geht um den Eintritt oder den Nichteintritt in eine Bundesregierung.
   Andere Alternativen stehen nicht mehr zur Diskussion, eine Minderheitenregierung oder andere Modelle sind und waren keine realistischen Alternativen.
4. Der Inhalt der ausgehandelten Koalitionsvereinbarung beinhaltet zahlreiche sozialdemokratische Forderungen. Es gibt keine Inhalte, die sozialdemokratischen Vorstellungen diametral widersprechen und eine Ablehnung rechtfertigen würden.  Auf der Basis der Koalitionsvereinbarung kann in Deutschland und Europa für eine erfolgreiche sozialdemokratische Politik gearbeitet werden. Die von der SPD zu besetzenden Ministerien bieten beste Voraussetzungen dafür, dass sozialdemokratische Politik sichtbar ist und wahrgenommen wird.
5. Angesichts des Wahlergebnisses der SPD ist das erreichte Verhandlungsergebnis, was den politischen Inhalt und das Gewicht innerhalb der Regierung angeht, erstaunlich erfolgreich. Es ist nicht zu erkennen, wie aus einer geschwächten Minderheitsposition heraus ein Mehr an politischer Gestaltungsmöglichkeit erreicht werden könnte. Vieles mag vage oder nicht ausreichend sein, aber die eigenen Vorstellungen zu 100% umsetzen zu können, kann niemand erwarten.
6. Die Chance zur Gestaltung muss jetzt ergriffen werden. Wir werben für eine Zustimmung zur ausgehandelten Koalitionsvereinbarung und für einen Eintritt in
   eine Bundesregierung mit der CDU. Eine Verweigerung würde als Flucht aus der Verantwortung gewertet und würde bei Neuwahlen vom Wähler vernichtend abgestraft.

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Nun haben wir es sozusagen schriftlich - auch in Waiblingen und den Ortschaften herrscht dicke Luft. Die Frage ist nur, was machen wir mit dieser Erkenntnis? Die Einleitung eines Verfahrens zur Luftreinhaltung beim Umweltministerium ist die notwendige Konsequenz, nur ändern wird sich dadurch vorerst nichts. Irgendwann wird wahrscheinlich Tempo 30 angeordnet, mehr wird dabei nicht heraus kommen. Dass wir so manche Fahrt mit dem Auto besser zu Fuß oder mit dem Fahrrad erledigen könnten, wissen wir alle. Zeitprobleme, schlechtes Wetter, oder einfach weil es bequemer ist? - Gründe gibt es genug es nicht zu tun.

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Weit über 200 Besucher fanden am vergangenen Sonntag trotz winterlicher Bedingungen  den Weg nach Weissach zum Lichtmessempfang.

Es ist wahrlich keine leichte Zeit für die SPD. Umso wichtiger ist es, sich aus zu tauschen und miteinander zu reden. Dafür war an diesem Nachmittag Gelegenheit, Zeit und Raum.

Jürgen Hestler, Kreisvorsitzender der SPD Rems-Murr, Lichtmess-Redner, Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages und Christian Lange MdB haben in ihren Reden die aktuelle Situation aufgegriffen.

„Lichtmess ist ein globales Fest, ein Freudenfest, ein Fest mit tief gründenden historischen Wurzeln, ein Fest der Zukunftsstrategien, ein Fest der Frauenemanzipation, auch ein christliches Fest und ein Fest der kleinen Leute. Also ein durch und durch sozialdemokratisches Fest“ – so unser Kreisvorsitzender Jürgen Hestler in seiner Begrüßungsrede.

Thomas Oppermann sagte unter anderem:“ Ich hoffe, dass unsere Mitglieder sehen, dass es zu einer Regierungsbeteiligung keine Alternative gibt.“  Er  selbst sei dafür, „dass wir bei guten Verhandlungsergebnissen in die Regierung gehen“

Siehe auch ausführlicher in der WKZ  vom 06. Februar

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Über die Frage, ob die SPD wieder eine Koalition mit der CDU eingehen soll, hat der SPD-Ortsverein Waiblingen auf seiner Mitgliederversammlung am 29. Januar 2018 im Waiblinger Bürgerzentrum kontrovers und ausführlich diskutiert. Eine eindeutige Tendenz für oder gegen die große Koalition war nicht zu erkennen und der Ortsverein fasste keinen Beschluss zu der Frage. Viele Mitglieder sprachen sich in der leidenschaftlich geführten Diskussion eindeutig für oder gegen eine große Koalition aus. Andere betonten, dass sie hin und her gerissen sind und sich erst entscheiden können, wenn das Verhandlungsergebnis vorliegt.

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