Von unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Wied, Stauferkurierbeitrag 23.11.2020

Veröffentlicht am 25.11.2020 in Fraktion

Der Haushaltsplan für das Jahr 2021 liegt vor, die Diskussion darüber hat begonnen.
Dank relativ hoher Steuereinnahmen und Kompensationszahlungen von Bund und Land
für coronabedingte Mindereinnahmen kann das hohe Niveau in Waiblingen
gehalten werden. Spürbare Einschränkungen waren nicht notwendig.
Für die SPD-Fraktion ist wichtig, dass das hohe Investitionsvolumen in vollen Umfang
aufrecht erhalten und finanziert werden kann.
Streichungen und Schiebungen müssen vermieden werden. Die geplanten Investitionen
halten Waiblingen weiterhin attraktiv. Kommunale Investitionen sind darüber hinaus
wichtig für Konjunktur und Arbeitsplätze, auch die lokalen Betriebe und Unternehmen
profitieren davon.

Die Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt können Sie unter „spdwaiblingen“
im Internet nachlesen.

Remseck hat mittels Bürgerentscheid den Weg für eine zweite Neckarbrücke frei
gemacht. Damit kann das Nadelöhr in Neckarrems entschärft werden. Der vierspurige
Nord-Ost-Ring, untertunnelt zwischen Alter B 14 in Waiblingen und Kornwestheim,
rückt damit in der Projektreihe Wolkenkuckucksheime noch weiter nach hinten.

Für die Fronackerstraße wird es eine Bürgerbeteiligung geben. Der Gemeinderat
hat für dieses erste Verfahren im Rahmen der neuen Richtlinien grünes Licht gegeben.
Für eine solide personelle und finanzielle Ausstattung ist gesorgt. Ich hoffe auf eine
rege und faire Beteiligung und bin auf die Ergebnisse gespannt. Auch die Eigentümer
im Bereich Stadtgraben/Fuggerstraße und zwischen Blumen-, Bahnhof- und Untere
Lindenstraße sind aufgerufen, ihre Pläne und Vorstellungen einzubringen.

Corona bedeutet für uns alle schmerzliche Einschränkungen. Machen wir uns nichts vor:
Besser wird es nur, wenn wir – mit oder ohne Deutschhintergrund - uns gegenseitig
schützen und die gebotenen Vorsichtsmaßnahmen respektieren.

Roland Wied