SPD-Kreisparteitag in Urbach vom 20.09.2019

Veröffentlicht am 25.09.2019 in Aktuelles
Hestler_und_Gruber

Text von Jürgen Hestler / das Bild zeigt Gernot Gruber und Jürgen Hestler - Foto: Agnes Gabriel

„Statt einer Greta, viele kleine Gretchen“ – SPD- Kreisvorsitzender Jürgen Hestler hält das Klimaschutzpacket für die “richtige Antwort auf Greta“. SPD im Rems-Murr-Kreis will keinen sofortigen Ausstieg aus der GroKo.

Am Tag als weltweit junge Aktivisten für mehr Klimaschutz streikten, als in Berlin die Bundesregierung ihr Klimaschutzpaket präsentierte und in Oppenweiler die Beschäftigten des Automobilzulieferers Conti-Kühner gegen die Schließung des Werkes und für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstrierten, trafen sich Delegierte aus 24 SPD-Ortsvereinen aus dem ganzen Rems-Murr-Kreis in Urbach, um auf einem Kreisparteitag einen Wegweiser für die Bewerberteams um den Bundesvorsitz der SPD zu beschließen. „Wir wollen mit diesem Wegweiser eine Richtungsangabe machen, wohin aus unserer Sicht der Weg gehen soll und welche Pfade man dafür beschreiten muss“, so der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Hestler. Denn „Greta und Oppenweiler“ gehörten zusammen, die Demonstrationen für besseren Klimaschutz und für die Erhaltung der Arbeitsplätze seien zwei Seiten einer Medaille. Eine sozialdemokratische Antwort müsse beide Ziele miteinander verbinden. „Wir haben der Greta viel zu verdanken. Sie hat Power in die Klimaschutzbewegung gebracht. Und das ist auch gut so.

Jetzt aber geht es darum, die ehrgeizigen Ziele auch umzusetzen. Und dies wird ein langer, steiniger Weg werden, der absturzfrei nur auf zwei Beinen und nur mit kleinen Schritten begangen werden kann.  Da ist die Greta nicht mehr die richtige, da braucht man viele kleine Gretchen“, so Jürgen Hestler. Er sieht im Klimaschutzpacket der Großen Koalition ein solches „Gretchen“. Aus seiner Sicht ist das 54 Milliarden-Packet der richtige, von Realismus geprägte Einstieg in einen besseren Klimaschutz. Er rief seine Partei auf, das geschnürte Packet „offensiv unter die Leute zu bringen“.

Der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion  Gernot Gruber stieß in dasselbe Horn. Er erinnerte an die Antwort auf seine kleine Anfrage im Landtag, in der der grüne Umweltminister zugeben musste, dass das „grüne Musterländle“ beim CO2-Ausstoß im Bundesvergleich ganz weit hinten liege.

Im Mittelpunkt der „Wegweiserdebatte“ stand aber erwartungsgemäß die Frage, ob man aus der GroKo aussteigen soll oder nicht. Die Jusos hatten einen entsprechenden Antrag eingebracht. Sie wollen raus und nur solche Bewerbertandems um den Bundesvorsitz unterstützen, die das auch wollen. Die Mehrheit der Delegierten sah das anders. Die Rems-Murr-SPD hat das dann im entsprechenden ‚Wegweiserschild‘  so formuliert:

„Die SPD muss aus staatspolitischer Verantwortung den ausgehandelten Koalitionsvertrag umsetzen, ihre Politik und ihre Erfolge aber besser verkaufen. Sie muss auf dem Bundesparteitag im Dezember die Umsetzungschancen prüfen und daran  die Fortsetzung der Koalition mit der CDU festmachen“.

Der ‚Rems-Murr-Wegweiser‘ wird jetzt an die Bewerbertandems verschickt, mit dem Hinweis ‚Um Antwort wird gebeten“. Diese wird dann allen Mitgliedern der SPD-Rems-Murr zugänglich gemacht und kann dann eine Orientierungshilfe für das Mitgliedervotum am 12. Oktober sein.

Der gesamte Wegweiser und später auch die Stellungnahmen der Bewerberteams sind auf der Homepage des SPD- Kreisverbandes abrufbar.

 

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