Landesparteitag am 19.11.2022 in Friedrichshafen
Hinter uns liegt ein spannender Landesparteitag in Friedrichshafen, bei welchem unsere Rems-Murr-Delegation eine starke Vertretung war. Mit seinem Besuch hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz ein klares Zeichen für unseren Landesverband gesetzt und gezeigt, dass es gut ist, dass die SPD im Bund regiert. Es wurde jedoch auch deutlich, dass die SPD auch in Baden-Württemberg gebraucht wird. Grün und Schwarz regieren inzwischen nur noch, um zu regieren aber nicht mehr, um unser Land nach vorne zu bringen. Baden-Württemberg braucht ab 2026 eine starke SPD in der Landesregierung.
Die Parteispitze rund um Andreas Stoch und Sascha Binder wurde überzeugend und mit einem starken Signal der Geschlossenheit wiedergewählt. Ab sofort ist auch der Rems-Murr-Kreisverband im Parteivorstand vertreten. Unser Rems-Murr Kreisvorsitzender Benedikt Paulowitsch, darf die nächsten zwei Jahren die Parteiarbeit für Baden-Württemberg mit gestalten. Herzliche Glückwünsche.
Politische Informationsreise nach Berlin vom 16. – 19.11.2022
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Macit Karaahmetoglu aus dem Wahlkreis Ludwigsburg begaben sich interessierte Genossinnen und Genossen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Waiblingen für vier Tage in die Bundeshauptstadt Berlin, um einen intensiven Einblick ins Zentrum der Politik und in die Geschichte Berlins zu erlangen. Neben einer großen Stadtrundfahrt durch das Regierungsviertel, vorbei an diversen Botschaften und vielen kulturellen Must-Sees, durfte eine Führung im Bundestag nicht fehlen. Der Besuch des Holocaust-Denkmal „Denkmal für die ermordeten Juden in Europa“ stand ebenfalls auf dem Programm. Leider war das dazugehörige Dokumentationszentrum „Ort der Information“ wegen Sanierungsarbeiten geschlossen. Sehr beeindruckend war auch der Besuch des DDR-Dokumentationszentrums Bernauer Straße sowie des Tränenpalasts, die frühere DDR-Ausreisehalle, die nun zum DDR-Museum umgestaltet wurde. Das Highlight der Reise war sicherlich die Führung im Bundeskanzleramt. Abschließend konnten man im Haus der Zukünfte „Futurium“ noch einen Ausblick in die Zukunft wagen. Alles in allem ermöglichten die vier Tage in Berlin einen umfassenden Einblick in das gesellschaftliche und politische Leben Berlins.
SPD-Haushaltsrede 2022 - Gemeinderatssitzung vom 17.11.2022
Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion,
gehalten von Urs Abelein am 17.11.2022 im Waiblinger Gemeinderat.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolf,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Schölzel,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Schienmann,
sehr geehrte Damen und Herren,
Wir sind in das Jahr 2022 mit viel Hoffnung gestartet! Hoffnung, dass es nach 2 Jahren Corona Pandemie endlich wieder ein normaleres Leben gibt, ein Leben, wie wir es von vor der Pandemie kannten. Doch seit dem Beginn von Putins Krieg gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 war vielen schnell klar: es bleibt vorerst bei den Träumen des schönen, unbeschwerten Lebens.
Nun sind wir in einer neuen Realität angekommen. Wir haben es nicht mehr nur mit einer oder zwei Krisen zu tun, wir leben in einer Zeit der Polykrisen, in der sich verschiedene Krisen überlagern und gegenseitig bedingen.
Rückblickend kann man sagen, einiges war zwar nicht unbedingt vorhersehbar, aber es wäre verhinderbar gewesen. Denn dass Putin unsere Abhängigkeit von Energie aus Russland als Kriegswaffe einsetzt, das hätten die wenigsten von uns geglaubt.
Dass wir von Energie aus dem Ausland abhängig sind, dass wir unseren Energieverbrauch drastisch reduzieren müssen und dass wir auf erneuerbare Energien umsteigen müssen, das haben wir, die SPD-Fraktion, hier im Gemeinderat schon seit vielen Jahren gepredigt. Heute müssen wir feststellen, leider erfolglos.
Es ist traurig, aber scheinbar hat es erst stark steigende Energiepreise und einen Krieg bei uns in Europa gebraucht, um die Gesellschaft zum Umdenken zu bewegen.
Wir müssen so ehrlich sein und festhalten, dass wir hier auf Kosten anderer Menschen gelebt haben, und dies bis zum heutigen Tag weiterhin tun. Wenn wir nicht noch weitere Krisen und Kriege in der Welt haben wollen - sowie die bestehenden Krisen lösen und Kriege befrieden - müssen wir uns an der eigenen Nase packen. Wir müssen unseren Lebensstil sowie den Ressourcenverbrauch auch in Waiblingen verändern.
Berta Kahn – Waiblingerin –Jüdin – Unvergessen; In Erinnerung an die Novemberpogrome von 1938
Fast 60.000 Stolpersteine hat der Berliner Künstler Gunter Demnig in ganz Europa verlegt, einen davon in Waiblingen: In der Ludwigsburger Straße 45 erinnert er an das Schicksal von Berta Kahn. Die 1880 geborene Berta lebte seit 1905 in Waiblingen, als sie am 20. November 1941 per Einschreiben einem Evakuierungstransport nach Osten zugeteilt wurde. Mit diesem Transport verschleppte das NS-Regime Berta Kahn nach Lettland, wo sie ermordet wurde.
Die „Stolpersteine“ mahnen uns, deutsche Geschichte nicht zu vergessen. Wir wollen den Stolperstein sichtbar halten, um immer wieder bewusst darüber zu stolpern. Anlässlich des Gedenktags vom 9.November haben wir ihn darum blank geputzt:
In der sogenannten Pogromnacht vom 09. auf den 10. November 1938 kam es zu einem entsetzlichen Tiefpunkt deutscher Geschichte. Überall im deutschen Reichsgebiet wurden Synagogen, Geschäfte, Wohnungen, Versammlungsräume jüdischer Menschen und jüdische Friedhöfe gestürmt und zerstört. Mehrere hunderte jüdische Menschen wurden ermordet, weitere hunderte nahmen sich das Leben. Der Anfang einer schier unfassbaren Zahl von schließlich sechs Millionen Juden, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden.
Der Waiblinger Stolperstein soll uns nicht nur erinnern. Er macht auch deutlich, dass Geschichte immer mitten unter uns stattfindet und wir Verantwortung dafür tragen.
SPD Waiblingen
SPD Frauen beim Austausch/Cafe mit Flüchtlingsfamilien in Hohenacker 04.11.22
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Freudig und herzlich wurden wir von den Bewohnern in der Notunterbringung der Sporthalle Hohenacker begrüßt. Wir brachten Kuchen, Muffins, Cafe und Mickey-Maus Hefte in ukrainischer Sprache mit. Das Strahlen der Kinderaugen sagte mehr als tausend Worte. Unser Dank gilt auch der Stadtverwaltung und unserer Übersetzerin, die die Verständigung vor Ort ermöglicht hat. Wir waren beeindruckt von der Dankbarkeit der Bewohnerinnen und Bewohner: Mit ihren Kindern in Hohenacker in Sicherheit zu sein und so viele freundliche Menschen in Deutschland zu treffen, überwältigt die Bewohner täglich. Wohlstand ist in den Unterkünften nirgends zu sehen - aktuell leben viele der Bewohner ohne Geld- und Sozialbezüge. Die Anträge und Vorgänge liegen noch beim Jobcenter. Somit müssen die Familien den Alltag seither mit Lebensmittelgutscheinen und Einkäufen im Tafelladen Waiblingen überbrücken. Größere Töpfe und Suppenteller waren die bescheidenen Wünsche, die geäußert wurden: Unser helfender Engel Teresa Santamaria hat das sofort umgesetzt :-) Dafür und fürs Organisieren dieses eindrucksvollen Treffens dir ein ganz besonderes Dankeschön, Teresa!
Lissy Theurer, SPD-Ortsvereinvorsitzende
