Ortsvereinskonferenz der SPD Rems-Murr am 18. November 2019 in Kernen
Eine engagierte, lebendige, ehrliche, persönliche und motivierende Begrüßung / Rede des
neugewählten Bürgermeisters von Kernen Benedikt Paulowitsch
Danach: Heute im Kreistag – ein Bericht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel
Danach: „365 €-Ticket und noch viel mehr“ – der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald
Rass stellt die Leitlinien für die Politik der kommenden fünf Jahre vor.
Schwerpunkt des Abends war der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV)
Danke an alle Beteiligten und den SPD-Ortsverein Kernen für den freundlichen Empfang!
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsentwurf 2020
Kernen, 18. November 2020, von unserem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Klaus Riedel
Foto: spirit kommunikation
Landauf, landab tönt es im Remstal: „Es war ein tolles Jahr!“. Ja, die Remstalgartenschau war ein großer Erfolg, ein unvergessliches Erlebnis und hat mit vielen interessanten Begegnungen ein „Wir-Gefühl“ entstehen lassen. Wenn wir heute über den Haushaltsentwurf des Kreises für 2020 sprechen, muss jedoch gesagt werden, dass vieles ohne die gut gefüllten kommunalen Kassen nicht möglich gewesen wäre. Das könnte sich ändern, und schon rücken so manche OBs und BMs wieder einmal die Kreisumlage in den Mittelpunkt aller Diskussionen. Wenn Sie, Herr Dr. Nopper, von jahrelangen Tricksereien der Verwaltungsspitze sprechen, dann hätten Sie diese längst stoppen können, ja müssen. Im Übrigen liegt ein vernünftiger Vorschlag der Verwaltung längst auf dem Tisch. Es ist doch eine Binsenweisheit, dass wir bei der Kreisumlage nicht einfach nur auf die Prozentzahlen schauen, sondern immer auch die absoluten Zahlen im Blick haben. Zur Aufgabenerfüllung benötigt der Kreis nun mal angemessene Mittel. Dies ist den Strukturen geschuldet und nicht irgendeiner Beliebigkeit. Nahezu alles, was vom Kreis geleistet wird, sind Leistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger im ganzen Landkreis und damit auch für alle Kommunen. Seien es Sozialleistungen, Straßensanierungen, Müllentsorgung, ÖPNV-Förderung und vieles mehr. Alles ist zugleich auch eine kommunale Förderung. Wer die Kreisumlage senken möchte, muss also immer auch sagen, auf was er konkret verzichten möchte.
Machen wir’s konkreter anhand einiger Themenfelder:
Haushaltsüberschüsse
Die Frage ist nicht, ob es sie geben darf, sondern was machen wir mit ihnen. Dahinter steht natürlich immer auch die Frage, wie realistisch sind die Haushaltsplanungen. Dies gilt für den Landkreis und für jeden kommunalen Haushalt. Auch dort entstehen Haushaltsreste und Haushaltsüberschüsse. Wir haben uns Gedanken gemacht, was wir mit den Überschüssen aus den Jahren 2018 und 2019 und mit den Mitteln aus der Kreisumlage machen könnten.
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rems-Murr-Kreistag Die SPD-Kreistagsfraktion will ein 365€-Ticket
Die SPD-Kreistagsfraktion führte ihre Haushaltsklausur in diesem Jahr wieder im FamFutur in Backnang durch. Zentrales Thema war dabei der Öffentliche Nahverkehr als wichtigster Bestandteil einer Verkehrswende. „Die Gestaltung der Mobilität der Menschen ist für uns das zentrale ökologische Zukunftsthema in unserem Landkreis. Die täglichen Staus auf unseren Straßen sind nicht nur eine wirtschaftliche Belastung, sondern auch eine ökologische. Es bracht deshalb eines weiteren Ausbaus des ÖPNV“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Riedel.
Der Ausbau der Kapazitäten, die Verdichtung der Taktung und die Bezahlbarkeit sind die wesentlichen Punkte für eine nachhaltige Mobilität. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für die Schaffung eines 365€-Tickets in der gesamten Region und gegen weitere Fahrpreiserhöhungen ein.
Informations- und Diskussionsabend „Der Nord-Ost-Ring in Waiblingen Süd“
Mit dem Fokus auf Waiblingen Süd möchte die BürgerInteressenGemeinschaft Waiblingen Süd e.V. lokale Auswirkungen des „Nord-Ost-Ring“ thematisieren. Den Bürgern des Stadtteils und Interessierten soll die Möglichkeit gegeben werden, sich über den Stand des Projekts zu informieren und sich über das Für und Wider auszutauschen. Aus diesem Grund veranstaltet die BIG WN Süd den offenen
Informations- und Diskussionsabend „Der Nord-Ost-Ring in Waiblingen Süd“
am 02.12.2019, 19.30 Uhr im Forum Süd (Martin-Luther-Haus),
Danziger Platz 36, 71332 Waiblingen (Saalöffnung 18.45)
zu dem wir Sie herzlich einladen.
Nachruf für Anja Wenninger
von Helmut Fischer, SPD-Ortschaftsrat in Bittenfeld
Anja Wenninger ist von uns gegangen. Plötzlich und unerwartet wurde sie aus dem Leben gerissen. In ihrer kurzen Amtszeit als Ortsvorsteherin hat sie Bittenfeld bereichert. Ihr Engagement für das Gemeinwohl überstieg alle Erwartungen, die in sie gesetzt wurden. Mit ihrer fröhlichen, offenen herzlichen Art gelang es Ihr, Menschen zu begeistern und mitzunehmen. So ging schon ein `hoppla` durch die Ortschaft, als Sie trommelnd mit „ Sounds of Gambia“ beim Martinimarkt 2015 den Ort für sich im Sturm einnahm. Ihre unkonventionelle, pragmatische Art war bezeichnend für sie. Pragmatisch allerdings nicht um des Erfolges willen, sondern um der Menschlichkeit willen. Man denke nur an ihren Einsatz, als Bittenfeld mit der Umsetzung des sozialen Wohnungsbaus gerungen hat. Die Kunstausstellung Artekadabra, der Kinderfasching, das Ferienprogramm, das Sommerfest, der Bürgerbus oder „Bittenfeld blüht bunter“ - all das sind Projekte, die stellvertretend genannt, unter ihrer Federführung entstanden oder weitergeführt wurden.
