SPD Waiblingen gedenkt Erhard Eppler
Die Waiblinger SPD gedenkt Erhard Eppler, der am 19. Oktober verstorben ist . Der ehemalige Landesvorsitzende hat ale Ehrengast beim 125-jährigen Jubiläum des SPD-Ortsvereins Waiblingen für einen unvergesslichen Abend gesorgt. Alle Anwesenden denken mit Dankbarkeit an die große Rede eines großen Mannes zurück.
Beschäftigung auch in der Energiewende sichern! Positionsbestimmung von Dieter Knauß
von unserem SPD-Mitglied Dieter Knauß
Der weltweite Klimawandel ist feststellbar und wird zu drastischen Umstellungen führen müssen. Fossile Energiequellen sind nicht unerschöpflich und belasten die Umwelt. Die Gefährdung, die mit der Nutzung der Kernenergie einhergeht, wurde nicht erst seit Tschernobyl und Fukushima offenbar – sie ist ständig gegenwärtig durch die Lagerung der Brennstäbe. Eine Energiewende ist zur Erhaltung der Lebensgrundlagen der nächsten Generationen unerlässlich.
Klimaschutz und Dekarbonisierung (Abkehr der Energiewirtschaft von der Nutzung kohlenstoffhaltiger Energieträger) sind wesentliche Aufgaben für die Industrie und den Verkehrssektor. Eine erfolgreiche Klimapolitik setzt stets darauf, die Interessen der Bevölkerung mitzudenken. Sie erfordert Mut und Kreativität. Sozialer Zusammenhalt, Arbeitsplätze und Umweltanforderungen dürfen nicht gegeneinander in Stellung gebracht werden.
Seit Monaten demonstrieren Schüler gegen die Zerstörung ihrer Zukunft und fordern ein entschlossenes Handeln der Staaten. Mit den Vorgaben für die CO2-Reduzierung steht vor allem der PKW mit Verbrennungsmotor im Zentrum der Veränderung. Fahrzeuge mit Elektrobetrieb sollen maßgeblich zur Dekarbonisierung beitragen, und mit Dieselfahrverboten soll zudem die Stickoxidbelastung reduziert werden.
Mobilität in Waiblingen
Beitrag unseres Stadtrats Dr. Peter Beck im Amtsblatt vom 17.10.2019
Stellt man sich den innerstädtischen Verkehr vor seinem geistigen Auge vor, dann denkt man in den Hauptverkehrszeiten an Staus, Parkplatznot, Parken in der zweiten Reihe, auf Fußgängerwegen oder gar inmitten der Fußgängerzone, an Abgase und an Lärm. Mobilität stellt ja keiner in Frage und es ist ja schön, wenn die Waiblinger in einer lebhaften und quirligen Stadt mit vielen kulturellen und kulinarischen Angeboten leben. Auf der anderen Seite steigt nicht nur in Waiblingen der Wunsch nach nachhaltigen Formen der Mobilität. Städtischer Raum ist einfach zu kostbar, um sie zu einem großen Teil dem Auto zu überlassen. Dass darüber hinaus aus klimapolitischen Gründen eine Verkehrswende notwendig ist, bestreiten nur noch die Unbelehrbaren.
Stadtteil Waiblingen-Süd: Satzungsbeschluss Stellungnahme der SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 17. Oktober.
von unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Wied:
Stadtteil Waiblingen-Süd: - Östlich des Röteparks.
Die SPD-Fraktion wird dem Satzungsbeschluss zustimmen.
Es ist jetzt über zwei Jahre her, dass wir den Aufstellungsbeschluss gefasst haben. Seither, und auch bereits vor diesem Zeitpunkt, haben wir dieses Thema in allen Variationen rauf und runter diskutiert.
Wir müssen jetzt einen Schritt weiter und planungsrechtlich zu einem Abschluss kommen.
Wir legen Wert auf die Feststellung, dass die Option, dort ein Bürgerhaus anzusiedeln, offen bleibt.
Es ist natürlich schade, dass nicht alle zufrieden sind. Auch die Kritik von BIG-Süd kennen wir, wir nehmen sie Ernst und sie trifft uns auch sehr.
Die neuerlich vorgetragene Kritik richtet sich jetzt vor allem darauf, dass dort Wohnungen geplant sind. Dazu muss ich ganz klar und deutlich sagen:
Es ist gerade die Kombination Kita und Wohnraum, die uns dazu bewegt, jetzt zügig voran kommen zu wollen.
Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ Stellungnahme der SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 17. Oktober.
Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Roland Wied
Beitritt der Stadt Waiblingen zum Bündnis „Städte Sicherer Häfen“
Stellungnahme der SPD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 17. Oktober.
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Die SPD-Fraktion unterstützt das Anliegen, die Stadt Waiblingen zum sog. Sicheren Hafen zu erklären.
Wir freuen uns, dass der Oberbürgermeister diese Anregung aus der Bürgerschaft aufgenommen hat. Wir bedanken uns bei all jenen, die sich nach wie vor unermüdlich um die Fremden und Flüchtlinge kümmern, die bei uns gelandet sind. Das gilt für ehrenamtlichen Helfer, insbesondere aus dem kirchlichen Umfeld, aber auch für Organisationen wie Amnesty International, „Fremde unter uns“ oder „Freunde helfen Freunden“, die dem Leid auf dieser Welt nicht untätig zusehen wollen und uns immer wieder an unsere gemeinsame Verantwortung erinnern.
Wir wissen, dass es sich bei dem vorliegenden Antrag nur um einen symbolischen Akt handelt. Um eine humanitäre Geste, die keinerlei rechtliche Folgen hat und auch auf das Geschehen im und rund ums Mittelmeer keinen Einfluss haben wird.
