SPD Waiblingen

Jahresabschlussfeier des Ortsvereins - langjährige Mitglieder geehrt

Foto: Gabriel Habermann WKZ

Die Ehrung langjähriger Mitglieder stand im Mittelpunkt der Jahresabschlussfeier der Waiblinger SPD am 8. Dezember 2018 im Forum Mitte. Die Ortsvereinsvorsitzende Agnes Gabriel überreichte den Jubilaren Urkunden und Nadeln. Sie erinnerte die Mitglieder an die Ereignisse des vergangen Jahres und schwor sie auf die Kommunalwahl im Mai 2019 ein.

Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 stellen sich vor

Sonja Buchholz wird 2019 für unseren Waiblinger Gemeinderat kandidieren:Ihr Statement

In einer Vielzahl von Gesprächen kommen verschiedene Wünsche, Gedanken und Ideen immer wieder zum Ausdruck: Durch die Herausforderungen der Zukunft brauchen wir schon heute den Mut, diese anzugehen und zu gestalten. Dabei müssen wir die gesamte Gesellschaft im Blick behalten und alle mit einbinden, um in Waiblingen für kommende Generationen eine gute Basis zu schaffen. Weil es keine pauschalen aber sicher soziale Lösungen für die Fragen der Zeit gibt, kandidiere ich für den Gemeinderat.

Staufer-Kurierbeitrag Christel Unger

Der Gemeinderat ist mitten in den Haushaltsberatungen 2019. Am 13. Dezember werden die Anträge in der Gemeinderatssitzung beraten und beschlossen oder auch abgelehnt. Die Bürgerschaft ist herzlich dazu eingeladen.

Landesparteitag der SPD am 24.11.2018 in Sindelfingen

Landesparteitag der SPD am 24.11.2018 in Sindelfingen

Abschied und Neuanfang

„Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne,
Der uns beschützt und der uns hilft, zu leben.“

Aus Stufen von Hermann Hesse

Aus dem Rems-Murr-Kreis beim Landesparteitag mit dabei waren auch:

Marion Toboldt, Mitglied im Vorstand des Ortsvereins Waiblingen  
und Jürgen Hestler, Kreisvorsitzender

Alles Gute für den Neuanfang wünscht Agnes Gabriel

Foto: Marion Toboldt und Jürgen Hestler

Haushaltsredede unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel im Kreistag vom 19.11.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich möchte heute mit dem Thema beginnen, das uns seit nunmehr drei Jahren in hohem Maß beschäftigt.

Artikel 1 GG lautet: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Dies gilt für alle Menschen, gleich welcher Hautfarbe, gleich welcher Herkunft, gleich welchen Glaubens und Religion.

Als die Bundeskanzlerin sich am Abend des 4. September 2015 zusammen mit dem damaligen österreichischen Bundeskanzler Feymann entschloss, die Flüchtlinge aus Budapest auf friedlichem Weg kommen zu lassen, hat sie eine humanitäre Entscheidung getroffen, die Respekt verdient, aber nicht ohne Risiken war.

Wer noch immer glaubt, dass wir von dieser Fluchtbewegung überrascht wurden, hat sich entweder vorher nicht mit den längst anhaltenden globalen Fluchtbewegungen auseinandergesetzt oder alles einfach verdrängt. Nur Ignoranten konnten glauben, dass geschlossene Grenzen globale Wanderungen verhindern können. Alles wurde verdrängt und ignoriert. Erst als die Menschen vor unserer eigenen Türe standen, wurde uns das Problem auch hier im Landkreis deutlich bewusst.

Wir sind auch in unserem Landkreis noch lange nicht am Ende der Aufgabenbewältigung. Der „doppelte Spurwechsel“ könnte ein Weg sein, um mehr Ordnung und Klarheit zu schaffen. Wer bereit zur Integration ist, wer Ausbildung und Arbeit annimmt, der soll für eine gewisse Zeit die Chance zur vollständigen Integration in unsere Werte- und Rechtsgemeinschaft bekommen. Wer dazu nicht bereit ist und sich nicht an Recht und Gesetz hält, hat diese Chance verwirkt. Dies sollte unabhängig vom derzeitigen rechtlichen Status für alle Flüchtlinge gelten. Lassen Sie uns gemeinsam darüber in Ruhe reden und menschenwürdige und solidarische Lösungen finden.

Die SPD-Fraktion sagt allen Bürgerinnen und Bürgern Dank für die großartige und selbstlose Unterstützung und die Hilfsbereitschaft seit nunmehr über drei Jahre.

Lassen sich mich nun zu einzelnen Anträgen meiner Fraktion zum Haushalt 2019 kommen.

Bei fast allen Politikfeldern, zu denen wir Anträge stellen, hat uns das Leitmotiv der Nachhaltigkeit und der Handlungsperspektive für die Zukunft geleitet.