SPD Waiblingen

09.11.2022 in Aktuelles

SPD Frauen beim Austausch/Cafe mit Flüchtlingsfamilien in Hohenacker 04.11.22

Freudig und herzlich wurden wir von den Bewohnern in der Notunterbringung der Sporthalle Hohenacker begrüßt. Wir brachten Kuchen, Muffins, Cafe und Mickey-Maus Hefte in ukrainischer Sprache mit. Das Strahlen der Kinderaugen sagte mehr als tausend Worte. Unser Dank gilt auch der Stadtverwaltung und unserer Übersetzerin, die die Verständigung vor Ort ermöglicht hat. Wir waren beeindruckt von der Dankbarkeit der Bewohnerinnen und Bewohner: Mit ihren Kindern in Hohenacker in Sicherheit zu sein und so viele freundliche Menschen in Deutschland zu treffen, überwältigt die Bewohner täglich. Wohlstand ist in den Unterkünften nirgends zu sehen -  aktuell leben viele der Bewohner ohne Geld- und Sozialbezüge. Die Anträge und Vorgänge liegen noch beim Jobcenter.  Somit müssen die Familien den Alltag seither mit Lebensmittelgutscheinen und Einkäufen im Tafelladen Waiblingen überbrücken. Größere Töpfe und Suppenteller waren die bescheidenen Wünsche, die geäußert wurden: Unser helfender Engel Teresa Santamaria hat das sofort umgesetzt :-) Dafür und fürs Organisieren dieses eindrucksvollen Treffens dir ein ganz besonderes Dankeschön, Teresa!

Lissy Theurer, SPD-Ortsvereinvorsitzende

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31.10.2022 in Aktuelles

Stellungnahme zum Bericht „Angst vor Rückstau: Buskap abgelehnt“ in der Waiblinger Kreiszeitung vom 14.10.2022

Stellungnahme zum Bericht „Angst vor Rückstau: Buskap abgelehnt“ in der Waiblinger Kreiszeitung vom 14.10.2022

Die Verwaltung hat ein sinnvolles und zukunftsfähiges Konzept für einen Umbau der Bushaltestellte am Bürgerzentrum vor dem Mia-Stihl-Kindergarten vorgelegt. Dieser unansehnliche Bereich hätte damit eine Gestaltung erhalten, wie sie bereits auf der gegenüberliegenden Seite für die entgegengesetzte Richtung vorhanden ist und ohne Probleme funktioniert.

Damit wäre nicht nur ein besserer und vereinfachter Zugang zum Bus für Behinderte und Kinderwagen möglich gewesen, wie er übrigens an allen anderen Haltestellten Standard ist oder angestrebt wird. Es wäre damit auch eine saubere Trennung von Fußgängern und Radverkehr möglich gewesen. Gerade an diesem vielbefahrenen Bereich wäre dies besonders sinnvoll gewesen.

Es ist bedauerlich, dass dieses Vorhaben von einer Blockadefraktion im Ausschuss abgelehnt wurde. Es war bereits ein Fehler des Oberbürgermeisters, dieses Thema in der vorangegangen Gemeinderatssitzung von der Tagesordnung zu nehmen. Damit ist dem Gesamtgremium die Chance genommen worden, über ein solch wichtiges Thema zu diskutieren.

Die Verwaltung ist aufgefordert, jetzt nicht halbgare Übergangslösungen vorzunehmen. Das Konzept muss nochmals zur Diskussion gestellt werden. Wir werden beantragen, dass dies bei nächster Gelegenheit, also im Frühsommer 2023, nochmals auf die Tagesordnung kommt.

Roland Wied, Waiblingen

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31.10.2022 in Aktuelles

Photovoltaik auf dem Wasenparkplatz - Stellungnahme Gemeinderatssitzung 20.10.22 , Roland Wied

Photovoltaik auf dem Wasenparkplatz; Errichtung eines Verwaltungsgebäudes

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Roland Wied in der Sitzung des Gemeinderats am 20. Oktober 2022

„Herr Oberbürgermeister, von ihrem Vorgänger haben wir immer wieder gehört, mit welchem Respekt Gemeinderatsbeschlüsse behandelt und umgesetzt werden. Ob dies immer so war, sei dahingestellt.

Natürlich muss sich auch ein Gremium fragen, ob ein Beschluss durchdacht war oder vielleicht auch mal ein Schnellschuss dabei war.

Hier war es aber immerhin so, dass der Antrag einstimmig und unter Fürsprache der Verwaltungsspitze erfolgt ist.

Der Verwaltung hat ja auch mit der Umsetzung begonnen und uns machbare und brauchbare Modelle vorgestellt.

Der natürliche Fortgang aus dem Beschluss wäre, dass mit der Umsetzung begonnen wird. Weil: die Untersuchung hat nicht ergeben, dass es rechtliche Hindernisse gibt oder dass es wirtschaftlich Unsinn wäre.

Ziel des Antrages war es seinerzeit, die Fotovoltaik voran zu bringen, ein Zeichen für erneuerbare Energien zu setzen. So haben wir in der SPD-Fraktion das zumindest gesehen.

Wir hatten damals schon diskutiert, ob das der richtige Standort ist. Denn es war klar, dass dort keine quadratisch-praktische Standartlösung erfolgen kann, sondern dass dort etwas Ansehnliches, Ansprechendes, zur Kulturmeile passendes, installiert werden muss – mit entsprechend höheren Kosten. Wir wollten lieben in „Pik statt Kunst“ investieren.

Nachdem alle, einschließlich der Verwaltungsspitze, das Projekt befürwortet hatten, haben wir ebenfalls zugestimmt.  Im Wesentlichen haben wir uns von dem Gedanken leiten lassen, dass der Bevölkerung signalisiert wird: es tut sich etwas, wir treiben die Energiewende voran, wir sind bereit, auch an sichtbarer Stelle in der Stadt ein Zeichen zu setzen.

Unser Ziel war es somit nicht, den Wasenparkplatz zu bestücken. Die Intention war, eine großflächige Fotovoltaikanlage in Waiblingen zu installieren.

Wir haben jetzt den Beschluss, eine großflächige Fotovoltaikanlage zu bauen. Wir könnten die Realisierung sofort in die Wege leiten. Wenn wir jetzt darauf verzichten höre ich schon: großen Sprung gemacht, als Bettvorleger hängengeblieben.

Die Verwaltung agiert etwas unglücklich, man hat fast den Eindruck, das eigentliche Anliegen sei nicht verstanden worden. Wir hätten uns leichter getan, wenn die Verwaltung sich darauf konzentriert hätte, einen alternativen Standort zu suchen und uns diesen zur Verwirklichung des Antrages, 2022 planen, 2023 bauen, vorzuschlagen.

Wir sind trotzdem bereit, dem jetzt vorliegenden Antrag – nachdem er um die Ziffer 3 ergänzt wurde – zuzustimmen. Wohl wissend, dass dann kurzfristig nichts passiert. Aber wir vertrauen darauf, dass die Ziffer 3 ernst genommen wird, also alternative Standorte gesucht und untersucht werden mit dem Ziel eine große Freiflächenphotovoltaikanlage zu errichten, und zwar zeitnah.

Der von der Verwaltung aufgebrachte Gedanke, alternative Standorte für die Verwaltung zu suchen als Interimslösung für den Fall der energetischen Sanierung des Rathauses ist durchaus nachvollziehbar. Dem verschließen wir uns überhaupt nicht. Dieses Thema hätte die Verwaltung aber auch unabhängig vom Thema Photovoltaik aufgreifen können. Wenn so ein Verwaltungsgebäude gebraucht wird, müssen aber auch alternative Standorte und andere Alternativen, z.B. in vorhandenen Gebäuden, untersucht werden.

Ob der Wasen hierfür der richtige Standort ist, versehen wir aus heutiger Sicht mit einem großen Fragezeichen. Eine Untersuchung können Sie machen, aber es muss glasklar sein: damit ist weder eine Zustimmung grundsätzlich zur Überbauung des Wasens oder zu einem Verwaltungsgebäude an dieser Stelle verbunden.

Wenn man überhaupt eine Überbauung des Wasenparkplatzes in Erwägung ziehen wollte – in jüngster Vergangenheit war davon ja nie die Rede – sollte man nicht einfach ein Gebäude planen. Dieser Platz ist so herausragend für die Stadt, dass man sehr sorgfältig diskutieren solle, auch mit der Bürgerschaft, was man dort gestalten kann. Dort ist schließlich ein zentraler Stadteingang und unmittelbar angrenzend unsere Kulturmeile.

Also nochmals: wir stimmen der Vorlage zu. Ich weise aber darauf hin, dass der Beschluss gem. Ziffer 1 nur zurückgestellt ist, „zunächst zurückgestellt“. Wenn es aber keine Alternative für eine zeitnah umsetzbare Photovoltaikanlage gibt, kommen wir auf den beschlossenen Antrag zurück.“

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27.10.2022 in Aktuelles

Kreisparteitag am 24.10.2022

Aufbruchstimmung beim Kreisparteitag in Waiblingen

Neben Grußworten von unserem Kreisvorsitzenden Benedikt Paulowitsch und Sascha Binder, Generalsekretär, standen auch verschiedene Wahlen auf der Tagesordnung.

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24.10.2022 in Aktuelles

Ortsverein Waiblingen wählt neuen Vorstand

Der neue Vorstand des Ortsvereins Waiblingen: (v.l.n.r.): Markus Mall (Pressesprecher), Bettina Süßmilch (stellv. Vorstandsvorsitzende), Hans-Günter Äckerle (Beisitzer), Sonja Stegemeyer (Kassiererin), Marion Toboldt (stellv. Vorstandsvorsitzende), Lissy Theurer (Vorstandsvorsitzende), Kastriot Selmani (Beisitzer).

Auf dem Bild fehlend: Jula Hutzmann (Schriftführerin).

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