01.03.2021 in Fraktion

Von unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Wied

 

01.03.2021

WKZ vom 26.02.2021

Hauen und Stechen bei den Grünen, eine Satirepartei versucht mit perfiden Plakaten auf sich aufmerksam zu machen, selbsternannte Antifa-Kämpfer verschaffen rechten Brandstiftern Gelegenheit zur Selbstdarstellung und landesweiter Aufmerksamkeit.

Spektakel ersetzt den politischen Diskurs. Populismus greift um sich, ein Nährboden für antidemokratische Kräfte und Verschwörungserzähler.

Verbissen wird um Posten gerungen. Manche meinen, selbst einen Anspruch auf Ämter zu haben, andere wollen diese familienintern weitergeben. Ein Trend zur Clanbildung scheint um sich zu greifen, wenn es um öffentliche Mandate geht.

Dabei gebe es gerade jetzt, in Vorwahlzeiten, genügend Fragen und Probleme zu diskutieren. Über Bildung und Schule, das wichtigste Feld der Landespolitik. Über Arbeitsplätze in der Region und die Transformation der Automobilindustrie. Über Klimapolitik und den Ausbau von Wind- und Solarenergie. Über beschleunigten Glasfaserausbau und Entbürokratisierung. Über Verkehr und Wohnen….

Man hat den Eindruck, dass politische Diskussion geradezu vermieden wird oder als unerwünscht betrachtet wird. Dieser Eindruck wird in Waiblingen auch dadurch erweckt, dass im städtischen Amtsblatt bereits drei Monate vor einer Wahl Beiträge von Stadträten und Fraktionen nicht mehr erscheinen dürfen. Dabei können gerade solche Beiträge das Interesse an Politik und Teilhabe in der Bevölkerung befördern. Es muss auch nicht befürchtet werden, dass damit die Neutralitätspflicht der Kommune in Frage gestellt wird. Schließlich handelt es sich um gewählte Mandatsträger und es dürfen ohnehin nur Auffassungen der Fraktionen zu Angelegenheiten der Gemeinde im Amtsblatt dargelegt werden. Die SPD-Fraktion wird dafür eintreten, diese Karenzzeit so weit wie gesetzlich zu verkürzen, mindestens aber auf sechs Wochen vor einer Wahl.

Roland Wied

Vorsitzender der SPD-Fraktion

13.02.2021 in Ortsverein

Wie geht es den Kindern - Onlineveranstaltung

 

Der SPD-Ortsverein hat eine Online-Veranstaltung zur Situation der Kinder in der Pandemie angeboten. Die Waiblinger Kreiszeitung hat darüber obigen Artikel von Romina Kranz veröffentlicht.

10.02.2021 in Fraktion

von unserem Ortschafts- und Gemeinderat Urs Abelein

 

Die Kreissparkasse darf als öffentlich-rechtliches Geldinstitut ihren Versorgungsauftrag nicht vergessen!

Nachdem 2018 bereits einige Filialen komplett geschlossen oder in sogenannte SB-Filialen umgewandelt wurden, steht aktuell die nächste Schließungsrunde an. Es ist klar, dass bei dem geänderten Verhalten der Bankkunden und dem immer größer werdenden Onlineangebot der Druck auf die ortsansässigen Banken steigt und nicht alle Filialen, wie wir sie heute kennen, erhalten bleiben können. Es darf aber nicht sein, dass nach der Schließung der Neustädter Filiale im Jahr 2018 jetzt auch noch der bestehende Automatenstandort der KSK Waiblingen geschlossen wurde. Dies trifft speziell ältere Menschen, welche eingeschränkt mobil und nicht sachkundig im Umgang mit Onlinebanking sind. Die Kreissparkasse wird damit Ihrem Versorgungsauftrag als öffentlich-rechtliches Geldinstitut nicht mehr gerecht.

Ich fordere die Kreisparkasse Waiblingen dazu auf, entweder wieder einen Bankautomaten in Neustadt zu eröffnen (z.B. beim Rewe) oder eine Kooperation mit der Volksbank Stuttgart zu beginnen, sodass Kunden der Kreissparkassen ihre Bankgeschäfte am Bankautomat in der Volksbank Filiale erledigen können. Eine solche gelungene Kooperation gibt es bereits zwischen der Kreissparkasse Waiblingen und der Volksbank Backnang. Eine Kooperation ist aus meiner Sicht im Interesse beider Banken, da beide Infrastrukturkosten sparen und trotzdem vor Ort für die Kunden präsent bleiben.

Das Foto zeigt die Ankündigung an der ehemaligen Filiale

Ortschafts- und Gemeinderat

Urs Abelein

08.02.2021 in Aktuelles

Wahlimpressionen

 

Das Bild zeigt den Gartenzaun unserer Stadträtin und Mitglied des Vorstands Christel Unger, danke Christel

Bild: Christel Unger

08.02.2021 in Aktuelles

Danke für das Plakatieren

 

Danke an alle, die beim aufhängen der Plakate unterstützt haben!!!

Da wir bei dieser Landtagswahl persönliche Kontakte mit unseren Wählerinnen und Wählern zur Zeit nicht wahrnehmen können, ist die Präsenz der Plakate um so wichtiger.

Und natürlich auch die Präsenz auf unserer Homepage und Facebook und unseren digitalen Veranstaltungen.

Agnes Gabriel

Foto: Jörg Buchholz