Juso-AG und Flüchtlinge waren die Themen bei der Mitgliederversammlung
Ihre Aktionen und Pläne stellte die jüngste Generation der Juso-AG Unteres Remstal bei der Mitgliederversammlung der Waiblinger SPD am 9. Oktober 2015 im Restaurant „Staufer-Kastell“ vor. Vom Vorstand der Arbeitsgemeinschaft waren die Vorsitzende Jenny Mey aus Waiblingen sowie ihre Stellvertreterinnen Lara Bauer aus Schwaikheim und Alea Roßbach aus Winnenden gekommen. Alle drei sind Schülerinnen und zwischen 15 und 17 Jahren alt. Einen politischen Erfolg konnten die Mitglieder der AG schon verbuchen: Sie hatten einen Antrag formuliert, dass in den Zeugnissen im Land bei Fächerverbünden nicht nur eine Note angegeben wird, sondern die Noten für die Teilfächer. Dieser Antrag wurde auf dem vorigen Landesparteitag angenommen. Bei einer Umfrage in verschiedenen Parkhäusern wurden Passanten danach gefragt, unter welchen Voraussetzungen sie auch mit dem Rad oder zu Fuß zum Einkaufen kommen würden. Außerdem war die Juso-AG 2014 und 2015 Teilnehmer auf dem Fellbacher Herbst. Die AG Unteres Remstal umfasst die Städte und Gemeinden Waiblingen, Fellbach, Winnenden, Weinstadt, Schwaikheim, Kernen, Korb und Leutenbach.
Stauferkurierbeitrag Sabine Wörner
Für dieses Jahr sind die Personalkosten mit einem Anteil von 29,7 % an den Gesamtausgaben im städtischen Haushalt veranschlagt. Da liegt es nahe, sich Gedanken über Einsparungen in diesem Bereich zu machen. Allerdings sehe ich dafür für 2016 keine Möglichkeit und möchte dies an zwei Beispielen zeigen:
Podiumsdiskussion zum Thema Demenz gut besucht
„Niemand kann sagen, wie sich Menschen mit einer Demenz-Erkrankung entwickeln. Es gibt keine Behandlung, die für alle Betroffene die Richtige ist. Und es gibt auch keine Einrichtung, die für alle die Richtige ist. Darum sehe ich als Aufgabe meiner Politik, möglichst viele Angebote zu ermöglichen und den Menschen keine Steine in den Weg zu legen.“ Das war das Fazit von Landessozialministerin Katrin Altpeter bei der Podiumsdiskussion „Demenz – ein gemeinsamer Weg?!“ der Waiblinger SPD am 30. September 2015 im Bürgerzentrum. Dazu hat der Landtag das Wohn-,Teilhabe- und Pflegegesetz verabschiedet, in dem zwischen der rein stationären und der rein häuslichen Pflege auch alle Formen dazwischen geregelt und finanziert werden. Nun sind zum Beispiel auch Wohngemeinschaften von Senioren geregelt. Auch wenn Menschen dort dement werden, bleibt es ein privater Rahmen, dem von der Heimaufsicht nicht hineingeredet wird. Dennoch gibt es auch dann Regeln, weil Erfahrungen in anderen Bundesländern gezeigt haben, dass zum Beispiel Betrüger ältere Menschen in Wohngemeinschaften finanziell ausnehmen, wenn es keine Regeln und keine Kontrolle gibt.
Infostand mit Ministerin Katrin Altpeter
Zahlreiche Waiblingerinnen und Waiblinger haben die Gelegenheit genutzt, beim Infostand der Waiblinger SPD am 19. September 2015 in Waiblingen, persönlich mit „ihrer“ Landessozialministerin Katrin Altpeter zu sprechen. An dem Stand informierten die Mitglieder der Waiblinger SPD außerdem über die Veranstaltungen des Ortsvereins im zweiten Halbjahr 2015. Unser Bild zeigt Juliane Sonntag, Ministerin Katrin Altpeter, Christel Unger, Annette Hagedorn und Christina Dworacek-Hutzmann (von links).
Stauferkurierbeitrag Roland Wied
Der Waiblinger Stadtwald auf der Buocher Höhe bleibt weiterhin Vorranggebiet für Windkraft. Das ist gut so. Ich appelliere an die Mitglieder des Regionalparlaments, es dabei auch zu belassen. Bei der unausweichlich notwendigen Energiewende dürfen wir uns keine Chancen verbauen. Mit dieser Entscheidung ist über einen Bau von Windrädern noch lange nicht entschieden. Es besteht aber die Möglichkeit, sachlich und mit kühlem Kopf sich mit den Argumenten der Besserwisser auseinanderzusetzen und das Vorhaben mit aller Sorgfalt auf Verträglichkeit und Wirtschaftlichkeit zu prüfen. Die Stadt Waiblingen mit ihren Stadtwerken bietet die Gewähr für eine kompetente und solide Herangehensweise.
