Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hesky,
sehr geehrte Frau Erste Bürgermeisterin Dürr, sehr geehrter Herr Baubürgermeister Schienmann, sehr geehrter Herr Ozan,
sehr geehrte Damen und Herren,
wäre hätte vor einem Jahr gedacht, dass wir heute einen ganz anderen Blick auf die Welt und somit auch auf die Entwicklung unserer Stadt haben. Erstaunt nimmt man zur Kenntnis, was plötzlich möglich ist oder – notgedrungen – nicht mehr möglich ist.
Der Umgang mit der Corona-Pandemie hat die gesamte Verwaltung – von den untersten Ebenen der Fachbereiche bis zur Verwaltungsspitze – vor unbekannte Herausforderungen gestellt und bei vielen für viel Zusatzarbeit und Stress gesorgt. Ich möchte daher namens der SPD-Fraktion zunächst allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Stadtverwaltung und im gesamten öffentlichen Bereich für ihren Einsatz danken. Herzlichen Dank, bleiben Sie dran und bleiben sie gesund. Dem bescheidenen finanziellen Ausgleich, den wir neulich beschlossen haben, haben wir gerne zugestimmt und wir sind auch zukünftig bereit, für genügend Personal und vernünftige Arbeitsbedingungen zu sorgen.
Beim Blick auf die finanzielle Situation der Stadt Waiblingen können wir feststellen, dass wir dieses Jahr recht ordentlich dastehen. Einschränkungen im großen Stil, spürbar für die Einwohnerschaft, gab es nicht und waren auch nicht angezeigt.
Hier ein Zeitungsartikel zur Neckarbrücke in Neckarrems.
von unserem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Klaus Riedel
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsentwurf 2021
Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren der Verwaltung,
Kolleginnen und Kollegen, Vertreterinnen und Vertreter der Presse, meine Damen und Herren
Fast auf den Tag genau vor einem Jahr sprach ich davon, dass die Remstalgartenschau ein „Wir-Gefühl“ hat entstehen lassen, aber auch davon, dass „… vieles ohne die gut gefüllten kommunalen Kassen nicht möglich gewesen wäre. Das könnte sich ändern …“. Seit Februar hat sich nun in unserem Land vieles verändert. Nun wird sich zeigen, ob das „Wir-Gefühl“ auch in schwierigen Zeiten Bestand hat. Die SPD-Fraktion hat sich entschieden, keine abändernden Anträge zum HH-Entwurf 2021 zu stellen bzw. Prüfaufträge zu erteilen. Wir wollen solidarisch mit der Verwaltung und den Kommunen versuchen, diesen Haushaltsentwurf gemeinsam zu gestalten und umzusetzen. Dabei sind uns fünf Themenfelder wichtig:
Am 4. November wurde unser Fraktionsmitglied Urs Abelein als Vertreter des Wahlkreises Waiblingen für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Bei seiner Vorstellungsrede konnten wir seinen politischen Willen und seine flammende Motivation zur Kandidatur spüren. Sein Hermann Scheer geprägtes Thema - Erneuerbare Energien zur Realisierung der Energiewende, das Ende der Kommerzialisierung des Gesundheitssystems – Wohnungsnot - kein Nord-Ost-Ring – sind nur ein paar Beispiele seiner Themenschwerpunkte. Wir als sein SPD-Ortsverein sind stolz auf unseren Kandidaten – unsere Unterstützung ist ihm gewiss.
Jetzt zu einem aktuelleren Thema, welches uns momentan sehr beschäftigt – das Virus. Wir sind inzwischen in der 2. Welle angekommen und ich kann nicht verstehen, dass es noch Menschen gibt, welche das alles verharmlosen und mit einer Grippe abtun. Es geht nicht mehr nur um gefährdete ältere Personen, sondern auch Jüngere und vor allem Kinder sind jetzt davon betroffen. Ich frage mich, warum zigtausende Menschen gegen die verordneten Maßnahmen protestieren – oft ohne Maske und Abstand. Die Kinder in der Schule müssen von der Fahrt im Schulbus morgens bis abends, wenn sie wieder nach Hause kommen, eine Maske tragen. Wo ist da das Verhältnis? Mir tut auch die Gastronomie leid – die hatte sich großen Teils mit den Einschränkungen eingerichtet – aber was nützt das, wenn es noch Tausende gibt, die meinen, ohne Party ist das Leben nichts wert. Jetzt müssen durch die verordneten Maßnahmen alle leiden.
Ich wünsche Ihnen allen viel Kraft und Durchhaltevermögen für die nicht gerade einfache Zeit - bleiben Sie gesund.
Foto: Frauke Gabriel
4. November 2020, 19:30 Uhr in der Hermann-Schwab-Halle, Winnenden.
Herzlichen Glückwunsch an unseren Urs Abelein.
Unser sozialdemokratischer Kandidat für den Wahlkreis Waiblingen bei der Bundestagswahl 2021.
Bei der Vorstellungsrede am 04.11.2020 konnten wir seinen politischen Willen und seine flammende Motivation spüren, Kandidat werden zu wollen und anzutreten bei der Bundestagswahl 2021.
Sein Hermann Scheer geprägtes Thema - Erneuerbare Energien zur Realisierung der Energiewende, Ende der Kommerzialisierung des Gesundheitssystems, Wohnungsnot, kein Nord-Ost-Ring, um nur ein paar Beispiele seiner Themenschwerpunkte aufzuführen. Wir als sein SPD-Ortsverein sind stolz auf unseren Kandidaten und unsere Unterstützung Urs ist Dir gewiss.
Foto: Lissy Theurer
19.06.2026, 16:00 Uhr - 20.06.2026, 18:00 Uhr Landesparteitag SPD Baden-Württemberg
07.07.2026, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Reflektion Landesparteitag
20.07.2026, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Frauen
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