Von unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Wied, Stauferkurierbeitrag 23.11.2020
Der Haushaltsplan für das Jahr 2021 liegt vor, die Diskussion darüber hat begonnen.
Dank relativ hoher Steuereinnahmen und Kompensationszahlungen von Bund und Land
für coronabedingte Mindereinnahmen kann das hohe Niveau in Waiblingen
gehalten werden. Spürbare Einschränkungen waren nicht notwendig.
Für die SPD-Fraktion ist wichtig, dass das hohe Investitionsvolumen in vollen Umfang
aufrecht erhalten und finanziert werden kann.
Streichungen und Schiebungen müssen vermieden werden. Die geplanten Investitionen
halten Waiblingen weiterhin attraktiv. Kommunale Investitionen sind darüber hinaus
wichtig für Konjunktur und Arbeitsplätze, auch die lokalen Betriebe und Unternehmen
profitieren davon.
Haushaltsanträge für 2021
Hier finden Sie die Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion für den Haushalt 2021 im Überblick:
HH-Rede 2021 – Roland Wied, Vorsitzender der SPD-Fraktion 19. November 2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hesky,
sehr geehrte Frau Erste Bürgermeisterin Dürr, sehr geehrter Herr Baubürgermeister Schienmann, sehr geehrter Herr Ozan,
sehr geehrte Damen und Herren,
wäre hätte vor einem Jahr gedacht, dass wir heute einen ganz anderen Blick auf die Welt und somit auch auf die Entwicklung unserer Stadt haben. Erstaunt nimmt man zur Kenntnis, was plötzlich möglich ist oder – notgedrungen – nicht mehr möglich ist.
Der Umgang mit der Corona-Pandemie hat die gesamte Verwaltung – von den untersten Ebenen der Fachbereiche bis zur Verwaltungsspitze – vor unbekannte Herausforderungen gestellt und bei vielen für viel Zusatzarbeit und Stress gesorgt. Ich möchte daher namens der SPD-Fraktion zunächst allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Stadtverwaltung und im gesamten öffentlichen Bereich für ihren Einsatz danken. Herzlichen Dank, bleiben Sie dran und bleiben sie gesund. Dem bescheidenen finanziellen Ausgleich, den wir neulich beschlossen haben, haben wir gerne zugestimmt und wir sind auch zukünftig bereit, für genügend Personal und vernünftige Arbeitsbedingungen zu sorgen.
Beim Blick auf die finanzielle Situation der Stadt Waiblingen können wir feststellen, dass wir dieses Jahr recht ordentlich dastehen. Einschränkungen im großen Stil, spürbar für die Einwohnerschaft, gab es nicht und waren auch nicht angezeigt.
Die neue Neckarbrücke kann gebaut werden
Hier ein Zeitungsartikel zur Neckarbrücke in Neckarrems.
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsentwurf 2021
von unserem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Klaus Riedel
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsentwurf 2021
Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren der Verwaltung,
Kolleginnen und Kollegen, Vertreterinnen und Vertreter der Presse, meine Damen und Herren
Fast auf den Tag genau vor einem Jahr sprach ich davon, dass die Remstalgartenschau ein „Wir-Gefühl“ hat entstehen lassen, aber auch davon, dass „… vieles ohne die gut gefüllten kommunalen Kassen nicht möglich gewesen wäre. Das könnte sich ändern …“. Seit Februar hat sich nun in unserem Land vieles verändert. Nun wird sich zeigen, ob das „Wir-Gefühl“ auch in schwierigen Zeiten Bestand hat. Die SPD-Fraktion hat sich entschieden, keine abändernden Anträge zum HH-Entwurf 2021 zu stellen bzw. Prüfaufträge zu erteilen. Wir wollen solidarisch mit der Verwaltung und den Kommunen versuchen, diesen Haushaltsentwurf gemeinsam zu gestalten und umzusetzen. Dabei sind uns fünf Themenfelder wichtig:
