SPD Waiblingen

Fragen zum Leserbrief „Den Bürger ins Boot holen“ vom 26.1.2020 hätte ich schon noch.

Leserbrief von unserer Stadträtin Christel Unger,
erschienen in der WKZ am 30.10.2020

Wo haben wir ein Grundstück, welches besser für ein Ärztehaus geeignet wäre in Waiblingen?

Dieser Standort bietet sich am besten an, gäbe es durch das geplante Ärztehaus doch wieder eine medizinische Einheit in Waiblingen - nicht mit einem großen Krankenhaus aber doch mit einer orthopädischen Klinik. 

2. Welche Investoren sind besser als Investoren aus Waiblingen?

Sie kennen unsere Stadt. Investoren von auswärts beenden ihr Interesse, sobald das Bauvorhaben fertiggestellt ist. Denen ist es egal, wie es anschließend weiter geht. 

Einen Einfluss auf die Mobilitätssituation hat das geplante Gebäude mit Sicherheit nicht - im Gegenteil. 

Dass in der Fronackerstraße etwas getan werden muss, steht außer Zweifel. Und dafür bin ich sehr für eine Bürgerbeteiligung und auf deren Ideen gespannt - die damit aber sicher genug zu tun hat.

Dass das Projekt Ärztehaus in die Gänge kommen muss, ist für mich keine Frage. Denn auch der Inhaber dieses Grundstücks sollte wissen, dass die Idee gut ankommt und weiter geplant werden soll. Aber dass dieses Projekt kleingeredet wird, find ich unmöglich. Es ist natürlich nicht schon alles in festen Tüchern was Zufahrt, Tiefgarage, Parkierung usw. betrifft und erfordert sicher noch weitere Planungen.

Auf die Arbeit der Bürgerbeteiligung bin ich echt gespannt - und wünsche ihr viel Erfolg.

Antrag Fronackerstraße

GR 22.10.2020

GR 18/2020 Antrag auf Bürgerbeteiligung – Neuausrichtung der Fronackerstraße

Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

Wir sind hocherfreut über diesen ersten Antrag auf Bürgerbeteiligung nachdem wir unsere Richtlinien über eine informelle Bürgerbeteiligung erst vor Kurzem beschlossen haben.

Wir sind hocherfreut, dass der Antrag aus der Bürgerschaft kommt. Und wir sind hocherfreut, dass es gleich um ein Thema geht, das es verdient und das vielen Bürgern am Herzen liegt.

Inhaltlich zum Gegenstand des Antrags muss man unter diesem TOP nicht Stellung nehmen.

Die Bürgerschaft, die Betroffenen, die Anwohner, die Angrenzer sind gefordert. Wir sind sehr gespannt wie das Verfahren angenommen wird, wie die Beteiligung abläuft. Und natürlich sind wir auf die Ergebnisse gespannt.

Es ist Neuland, es ist ein Experiment für die Stadt Waiblingen.

Erfreulich auch, dass die Verwaltung bereit ist, das Verfahren finanziell auszustatten. 60.000 € sind eine Menge Geld. Da kann man schon fragen, ob dies in heutiger Zeit angebracht ist.

Wir denken ja, das ist vertretbar. Es ist der erste Versuch, es muss gelingen, und es ist ein gewichtiges Thema.

Wir denken auch, dass eine externe Moderation notwendig ist. Gegen die beiden vorgeschlagenen Personen haben wir keine Einwendungen. Auch hier gilt es, Erfahrungen zu sammeln.

Thema Fronackerstraße: von unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Wied

Zunächst besten Dank für die nochmalige Präsentation.

Es ist gut, dass diese Planüberlegungen jetzt in aller Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Jeder Interessierte weiß jetzt aus erster Hand um was es geht und es kann darüber diskutiert werden. Die Diskussion wollen auch wir führen, auch hier und heute im Gemeinderat. Dieses Recht wollen wir uns nicht nehmen lassen.

Die Fronackerstraße ist seit Jahren in der Diskussion. Immer wieder wurden Anregungen gegeben, auch hier im Rat wurden Anträge gestellt.

Zum Thema Nord-Ost-Ring von unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Wied

Da das Thema Nord-Ost-Ring (leider) immer noch aktuell ist, hier die immer noch aktuelle Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden vom Sommer 2020

GR-Sitzung 23.7.2020, TOP 3 (Landschaftsmodell Nord-Ost-Ring)

Herr Dr. Stihl, vielen Dank für die Vorstellung ihres Modells. Wir begrüßen, dass Sie die Initiative für eine solche Untersuchung ergriffen haben.

Das Modell verdeutlicht die ganze Dimension dieses Projekts, das trägt sicherlich auch zu einer Versachlichung der Diskussion bei.

Ihre Untersuchung enthält bemerkenswerte Aussagen. Es wird deutlich gemacht, dass nicht nur für den Individualverkehr, sondern auch für öffentliche Verkehrsverbindungen enormer  Nachholbedarf besteht und dass der fortschreitenden Zerstörung der Landschaft Einhalt geboten werden muss.

Nord-Ost-Ring? Nicht mit uns!

Hier ein Zeitungsartikel aus der Fellbacher Zeitung vom 13. Oktober 2020.

https://www.spdwaiblingen.de/dl/2020-10-13-NOR-FZ-Nord-Ost-Ring_Disput_ueber_Tunnelvariante-1.pdf

Die SPD Waiblingen hat sich mehrfach gegen den Nord-Ost-Ring ausgesprochen.

 

 

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