SPD Waiblingen

Überraschende aber keineswegs neue Erkenntnisse der Verkehrsforschung wie die Reisezeitkonstante stellte Joseph Michl beim Maultaschenessen der Waiblinger SPD am 20. Mai 2017 im Restaurant „Staufer-Kastell“ vor. Joseph Michl ist Verkehrswissenschaftler, Vorsitzender der ARGE Nord-Ost sowie Sprecher des Landesnaturschutzverbands im Arbeitskreis Stuttgart. Die Reisezeitkonstante besagt, dass die durchschnittliche Reisedauer in allen menschlichen Gesellschaften 75 Minuten beträgt. Das bedeutet, dass alle Menschen in einer Gesellschaft durchschnittlich 75 Minuten außer Haus unterwegs sind. Das gilt für industrialisierte Gesellschaften genau so, wie für die Menschen in Entwicklungsländern und alle Hinweise deuten darauf hin, dass es im Mittelalter oder in der Steinzeit ebenso war. Wie diese Konstante entstanden ist, ist unbekannt. Sie wurde aber schon in den ersten wissenschaftlichen Untersuchungen zum Autoverkehr beschrieben, als die Wissenschaftler feststellten, dass die Autofahrer nicht mehr Zeit hatten, wie sie vermutet hatten, sondern in der gleichen Zeit größere Strecken zurücklegten.

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Der geplante Nordostring wird weder Remseck noch Hegnach vom Verkehr entlasten und ist auch nicht, wie der Name nahe legen soll, eine Umgehungsstraße für den Nordosten Stuttgarts. Er dient alleine der Entlastung der A81 auf den Fildern und als Verbindung für den überregionalen Verkehr. Zu diesem Fazit kam Joseph Michl, der Vorsitzende der „Arge Nord-Ost“ bei der Informationsveranstaltung der Waiblinger SPD am Mittwoch, 5. April 2017, im Schloßkeller in Waiblingen. Neben Michl saß der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Regionalparlament, Harald Raß, auf dem Podium. Kreisrat Klaus Ridel moderierte die Diskussion. Die Veranstaltung musste kurzfristig wegen des Brandes im Bürgerzentrum verlegt werden und die Ortsvereinsvorsitzende Agnes Gabriel dankte dem Kulturamt, dass es so schnell einen Ersatz bereit gestellt hatte und den Gästen, dass sie so zahlreich den Weg in den neuen Veranstaltungsort gefunden hatten.

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Über die Arbeit des Vorstands der Waiblinger SPD im Jahr 2016 hat die Vorsitzende der Waiblinger SPD bei der Jahreshauptversammlung am Freitag, 24. März 2017, berichtet. Agnes Gabriel, die 2016 als Nachfolgerin von Jörg Buchholz gewählt wurde, erinnerte noch einmal an die Landtagswahl. Sie war für die Waiblinger SPD leider denkbar schlecht ausgegangen. Auch wenn das Ergebnis einer ganz speziellen historischen Situation geschuldet war, trägt der Ortsverein schwer am Verlust des Landtagsmandats und der Geschäftsstelle. Umso erfreulicher ist es, dass der Aufschwung nach der Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat auch in Waiblingen angekommen ist. In diesem Jahr sind in Waiblingen schon zehn neue Mitglieder in die SPD eingetreten. Die Neumitglieder Nummer neun und zehn, Niels van Steenkiste und Marion Toboldt,  waren bei der Mitgliederversammlung dabei. Niels hat von Agnes Gabriel sein Parteibuch überreicht bekommen. Marion wurde zu ihrem Eintritt begrüßt - siehe oben.

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Die Haushaltslage der Stadt Waiblingen und ein Direktbus zum Winnender Klinikum waren die Themen bei der Mitgliederversammlung der Waiblinger SPD am 21. Oktober 2016. Der Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion, Roland Wied, berichtete, dass der OB vom Regierungspräsidium zu Steuererhöhungen aufgefordert worden ist. Die laufenden Kosten können ansonsten nicht durch die Steuereinnahmen gedeckt werden. Diese Entwicklung kam überraschend, weil Waiblingen in diesem Jahr so hohe Einnahmen durch die Gewerbesteuer hatte, wie noch nie. Doch durch höhere Umlagen werden aus Mehreinnahmen von 15 Millionen Euro ein Minus von 18 Millionen Euro. Die Stadtverwaltung hatte in den vergangenen Jahren immer Steuereinerhöhungen abgelehnt, ist aber nun dazu gezwungen. Während die Verwaltungsspitze eine jährliche Erhöhung von 5 Punkten auf den Hebesatz vorschlägt, plädierte Roland Wied für eine einmalige Erhöhung von 25 Punkten. Der Vergleich mit Nachbarstädten zeige, dass diese einen bis zu 40 Punkten höheren Hebesatz haben. Er erinnerte daran, dass diese Steuer nur vom Gewinn bezahlt wird und darum niemand trifft, der keinen Gewinn macht. Bei kleineren Gewerbetreibenden wird außerdem die Einkommenssteuer entsprechend gesenkt.

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Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 3. Juni 2016 hat die Waiblinger SPD folgende Resolution beschlossen: „Der Waiblinger SPD-Ortsverein fordert Herrn OB Hesky auf, die Projekte „Kunstlichtung“ und „Neue Wegeverbindung Alvarium“ der Remsgartenschau angesichts der Proteste aus der Bürgerschaft erneut zu diskutieren. Die Bürgerschaft soll mit diesen Projekten noch einmal befasst werden, da sie einen tiefgreifenden Eingriff in den Charakter der Talaue und in das dortige Ökosystem bedeuten.“ Zahlreiche Mitglieder berichteten, dass sie in den letzten Tagen immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen wurden, die Bedenken gegen das Projekt hatten und die freie Landschaft an dieser Stelle erhaltenswert finden. Helga Straile berichtete zudem, dass sie bei der Bürgerbeteiligung zur Gartenschau mit dabei war und sich in der Arbeitsgruppe Kultur engagiert habe. Im Gegensatz zu den Aussagen der Verwaltung sei dort die Kunstlichtung nicht besprochen worden. Sie habe sicherheitshalber noch einmal im Protokoll nachgesehen und nichts darüber gefunden. Nur an einer Stelle sei von einem nicht lokalisierten Ort für Lesungen und Kleinkunst die Rede.