Nachrichten zum Thema Fraktion
Stauferkurierbeitrag Sabine Wörner
„Ja sind denn schon wieder Wahlen?“ Diese Frage wird meistens als erstes gestellt, wenn ich Mitbürgerinnen und Mitbürger auf die Kommunalwahl am 25. Mai anspreche. Ja, es ist schon wieder so weit, die Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat und den Ortschaftsräten suchen Kandidat/innen für ihre Listen. „Nein, das ist nichts für mich“, „Ich habe keine Zeit“, „Ich kann doch nicht vor allen reden“, „Mich wählt sowieso keiner“ sind die Antworten, die ich erhalte, wenn ich Waiblinger/innen frage, ob sie Interesse an einer Kandidatur haben. Andererseits merke ich doch, dass viele Menschen an der Kommunalpolitik interessiert sind. Der Verkehr vor der Haustüre, Kinderspielplätze, Kinderbetreuung, Stadt- und Ortsgestaltung, neue Wohngebiete, was passiert, wenn wir alle älter sind?,... alles Themen, die jede/n Bürger/in ganz persönlich betreffen und zu denen wir, die Mitglieder des Gemeinderats und der Ortschaftsräte, oft kritisch angesprochen werden. Wenn auch Sie zu diesen kritischen Menschen gehören, frage ich Sie, ob es nicht einfach logisch wäre, selbst Verantwortung für Waiblingen und seine Ortschaften zu übernehmen.
Stauferkurierbeitrag Juliane Sonntag
Schon wieder hat ein neues Jahr begonnen. Für 2014 wünsche ich Ihnen allen an dieser Stelle alles Gute, viel Glück und Gesundheit. Wir können mit Optimismus und Energie ins neue Jahr gehen, gemeinsam bereits eingeleitete Entwicklungen weiter begleiten und offene Fragestellungen angehen. Erste Weichen sind gestellt, der Haushalt ist verabschiedet, der Oberbürgermeister wiedergewählt, der neue Erste Bürgermeister in Sichtweite. Doch das ist kein Grund zur selbstzufriedenen Ruhe, nein, wir werden dranbleiben an den wichtigen kommunalen Themen, die alle angehen, wie mehr bezahlbaren Mietraum, Chancengleichheit für alle Kinder an gut aufgestellten Schulen, qualifizierte Kinderbetreuung, funktionierenden öffentlichen Nahverkehr, Energiewende vor Ort, demokratische Mitwirkung der Bürger an der Gestaltung ihres Lebensraums u.v.a.m.
Stauferkurierbeitrag Klaus Riedel
Mit der Verabschiedung des Haushalts sind die Schwerpunkte nicht nur für 2014 sondern auch darüber hinaus gesetzt worden. Hohe Priorität wird dabei die weitere Sanierung unserer Schulen haben. So steht aktuell der erste Sanierungsabschnitt im Salier-Gymnasium an. Aber auch in der Lindenschule in Hohenacker und in der Zacherschule warten Schüler und Lehrer auf durchgreifende Maßnahmen. Dabei geht vor allem darum, diese Gebäude energetisch auf einen modernen Stand zu bringen, damit die hohen Energiekosten deutlich weniger werden. Doch auch neue Unterrichtsformen verlangen nach einer Umgestaltung der Infrastruktur dieser Schulen.
Stauferkurierbeitrag Karl Bickel
In dieser Woche wird die neue Radbrücke an der Geheimen Mühle offiziell ihrer Bestimmung übergeben. Damit entfällt die Radwegführung durch das Beinsteiner Gewerbegebiet und man kann auf dem ebenfalls neuen Verbindungsstück remsaufwärts durch Streuobstwiesen radeln. Im nächsten Jahr sind Mittel für die Verlängerung dieser Strecke bis Endersbach eingeplant. Außerdem wird der Rems-Radweg zwischen Hohenacker und Neckarrems weiter ausgebaut und die Radwegverbindung zum S-Bahn-Haltepunkt Neustadt/Hohenacker verbessert.
Haushaltsrede von Klaus Riedel
Bei der ganztägigen Sitzung des Waiblinger Gemeinderats zum Haushalt hat der Fraktionsvorsitzende Klaus Riedel die Politik der SPD-Fration in seiner Haushaltsrede zusammengefasst. Die Rede im Wortlaut: "Die wirtschaftliche Situation in unserem Land hat sich zweifelsohne seit der Finanzkrise stabilisiert. Allerdings ist die weltwirtschaftliche Lage noch immer problematisch. Die Auswirkungen der Krise sind noch nicht überwunden. Also können wir uns auch vor Ort nicht beruhigt zurücklehnen. Neue große Sanierungsprojekte warten in unserer Stadt auf die Umsetzung. Dies wird unseren städtischen Haushalt in den nächsten Jahren deutlich verändern. Neue Belastungen werden auf die Stadt zukommen, will sie ihren Standard bei Kitas und Schulen, Sport- und Kultureinrichtungen, Verwaltung und Verkehrsinfrastruktur und bei Gewerbe und Unternehmen erhalten.
