Stadtratsfraktion
11.12.2019 in Stadtratsfraktion
…das Jahr neigt sich dem Ende zu und die guten Vorsätze rücken wieder ins Gedächtnis. Wir von der SPD haben unsere Vorsätze in die Haushaltplanung eingestellt. Klima und Verkehr, große globale Themen, auch in Waiblingen von immenser Bedeutung. Wir wollen den Öffentlichen Nahverkehr und die Nutzung von Fahrrädern fördern. Gute Infrastruktur ist dabei Grundvoraussetzung. Die gegenwärtige Schulbussituation stellt für viele eine tägliche Herausforderung dar. Hier wollen wir Verbesserungen. In den nächsten Jahren ist ausreichende Beschäftigung in der Energiewende zu sichern die große Herausforderung für Wirtschaft, Industrie, Stadt und Bürger. Auch für unsere Region somit ein Thema für uns in 2020..
03.12.2019 in Stadtratsfraktion
Unsere Anträge für den kommenden Haushalt 2020 im Überblick:
Antrag Benutzungsentgelt Sporthallen
Antrag Landwirtschaftliche Pachtgebühren
29.11.2019 in Stadtratsfraktion
Liebe Waiblinger Bürgerinnen und Bürger, wie Sie sicher in den Ankündigungen im Amtsblatt der Stadt Waiblingen gelesen haben, wird jetzt ab 1. Januar 2020 auch ein Bus ins Klinikum Winnenden angeboten. Es ist zwar kein Direktbus – eher ein Überlandbus – fährt man doch mit der Linie 209 vom Bahnhof Waiblingen durch die Innenstadt nach Korb, dort muss umgestiegen werden in einen Bus der Linie 339, welcher dann über Schwaikheim und Winnenden Bahnhof direkt zum Klinikum fährt. Es ist auf jeden Fall besser als das bisher gehabte. Die Fahrzeiten werden sicherlich noch fahrplangemäß genau bekannt gegeben werden. Es sind täglich viele Fahrtenpaare beinhaltet – auch am Wochenende - welche es jetzt ermöglichen, Untersuchungstermine im Klinikum und Besuche bei den Angehörigen danach zu planen. Ich bitte Sie alle herzlich, diese Fahrmöglichkeit zum Klinikum zu nutzen.
27.11.2019 in Stadtratsfraktion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hesky,
sehr geehrte Frau Erste Bürgermeisterin Dürr,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Schienmann,
sehr geehrte Damen und Herren,
„Fridays for Future“ und eine junge Frau namens Greta Thunberg haben Wichtiges geschafft: Sie haben uns allen in Erinnerung gerufen, dass wir ein globales Problem haben und trotzdem weiter machen wie bisher. Jeder der wollte, konnte das alles bereits wissen. Ich erlaube mir, aus einer Erklärung von 11.000 Wissenschaftlern, die vor einigen Wochen veröffentlicht wurde, indirekt zu zitieren:
„Wenn sich das menschliche Verhalten, das zum Ausstoß von Treibhausgasen und anderen den Klimawandel begünstigenden Faktoren führt, nicht grundlegend und anhaltend verändere, sei unsägliches menschliches Leid nicht mehr zu verhindern.“
Diese ernsthaften Konsequenzen sind prognostiziert bis zum Ende dieses Jahrhunderts. Viele von uns betrifft das nicht mehr – deshalb interessiert es uns auch nicht wirklich. Wenn ich mir allerdings klar mache, dass mein Enkel dann noch nicht einmal so alt sein wird, wie ich es heute bereits bin, sieht die Sache etwas anders aus.
Vor diesem Hintergrund müssen auch wir in Waiblingen Kommunalpolitik machen. Herr Oberbürgermeister, ich danke Ihnen ausdrücklich für Ihre Aussage und wir stimmen dem nachdrücklich zu: „Der Klimawandel ist unbestritten“, die Auswirkungen, die wir heute schon sehen, „zwingen uns alle zum Handeln“.
27.11.2019 in Stadtratsfraktion
Um 25 Prozent ist die Zahl der Vögel am Bodensee seit Anfang der 1980er Jahren zurückgegangen; weniger als 5 Gramm Insektenmassen stellte das Umweltministerium Baden-Württemberg dieses Jahr in seinem Insektenmonitoring pro Falle fest und sprach von einem „massiven Insektensterben“. So oder so ähnlich lauten derzeit leider immer mehr Schlagzeilen. Deshalb bin über die Initiative des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" zu mehr Artenschutz sehr glücklich. Die Initiatoren haben es geschafft, das Thema wieder oben auf der Tagesordnung zu positionieren. Auch wenn es aktuell "nur" nach einer Kompromisslösung aussieht, so ist diese besser der Status quo.
16.12.2019, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr Waiblinger SPD-Stammtisch
Herzliche Einladung zu unserem "Stammtisch" im Dezember. Eine gute Gelegenheit, über das Ergebnis unserer Wahl für …
150 Jahre SPD Baden-Württemberg
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