SPD Waiblingen

Der Haushalt 2013 ist verabschiedet. Dank an alle Bürgerinnen und Bürger und an die Unternehmen für die zur Verfügung gestellten Steuern und Abgaben. Wir wollen auch in Zukunft sorgsam wirtschaften und Unwägbarkeiten im Auge behalten. Vor diesem Hintergrund habe ich die Schließung der Sauna mitgetragen und habe damit auch keine Probleme.

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In der kommenden Woche wird das Haushaltsplanverfahren mit der Beratung und Beschlussfassung der Anträge abgeschlossen. Die Fraktionen und die verschiedenen Ortschaftsräte haben zum Haushalt 2013 insgesamt 49 Anträge gestellt. Außerdem hat die Verwaltung eine Berichtigungsliste mit 22 Punkten vorgelegt, die seit Erstellung des HH-Entwurfs eingetretene Änderungen berücksichtigt.

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Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Riedel zur Einbringung des Haushaltsplans 2013 in der Sitzung des Gemeinderats Waiblingen am 15. November 2012

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„Waiblingen leuchtet“ war das Motto am vergangenen Freitag. Tausende strömten in unsere Altstadt. Es war für alle Menschen ein schönes Erlebnis und sie begegneten sich in freundlicher Atmosphäre an einem warmen Herbstabend.
Doch es gibt auch Themen, die wir noch deutlicher beleuchten sollten. So wird vehement mehr Wohnraum gefordert, um die Einwohnerzahl zu halten. Dabei stellen sich für mich erst einmal ein paar Fragen, die wir gemeinsam diskutieren sollten:

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„Nichts ist so wie vorher.“ Diesen Satz hört man seit der Atomkatastrophe in Japan aus allen politischen Lagern. Die Frage ist jedoch: „Wie war es denn vorher?“ Waren uns die Gefahren der Atomenergie nicht schon vorher bekannt? Haben wir sie einfach weg geschoben?

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