Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Stauferkurierbeitrag Sabine Wörner
Die Ehrenamtlichen, die sich für die Flüchtlinge in den verschiedenen Gemeinschaftsunterkünften einsetzen, könnten eigentlich durchatmen. Viele Flüchtlinge besuchen Schulen oder haben eine Praktikums-, Teilzeit- oder Vollzeitstelle. Für einige konnten Wohnungen gefunden werden, die mit Hilfe der Ehrenamtlichen renoviert und eingerichtet wurden. Der Einsatz der Helfer ging bis zur Grenze der Belastbarkeit. Nun sind sie zwar nach wie vor gerne Ansprechpartner für die von ihnen betreuten Flüchtlinge, möchten sich aber dennoch eine Auszeit gönnen.
Stauferkurierbeitrag Roland Wied
Die SPD-Fraktion hat sich von Anfang an für eine Teilnahme an der Remstal Gartenschau 2019 ausgesprochen. Wir wollen, dass sie ein Erfolg wird und nachhaltige Verbesserungen und Verschönerungen für die Stadt entstehen. Wir wollen daher zu einem Gelingen beitragen, auch wenn wir uns an der einen oder anderen Stelle deutliche Kostenreduzierungen gewünscht hätten.
Stauferkurierbeitrag Sabine Wörner
Zum Haushalt 2013 hatte die SPD-Fraktion sichere Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt gefordert. Da kein Standort für eine Fahrradgarage gefunden werden konnte, wurden Fahrradständer in der Marktgarage vorgeschlagen, was von der Parkierungsgesellschaft abgelehnt wurde. Dass diese nun doch verwirklicht wurden, freut uns sehr. Allerdings sollen diese Abstellplätze nun ausschließlich E-Bikes vorbehalten sein, „normale“ Fahrräder seien nicht erwünscht, heißt es in einem Presseartikel. Dies war nicht die Absicht unseres Antrags, auch Fahrräder ohne Hilfsmotor sind oft hochwertig und die Besitzer möchten eine diebstahlsichere Abstellmöglichkeit, die in der Innenstadt an keiner Stelle vorhanden ist. Natürlich ist der Platz in der Marktgarage begrenzt, allerdings sollten wir erst einmal abwarten, wie stark das Angebot angenommen wird, bevor wir es auf E-Bikes beschränken.
Stauferkurierbeitrag Urs Abelein
Die Diskussionen um das Transatlantische Freihandelsabkommen sind aktuell wieder etwas aus der medialen Öffentlichkeit verschwunden, deshalb war es gut, dass wir dieses Thema in unserer letzten Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung hatten.
Herr Dr. Silzer aus dem Europabüro der Kommunen in Brüssel war bei uns zu Gast. Er berichtete von dem „aktuellen“ Stand der Verhandlungen zu TTIP und den möglichen Auswirkungen auf die Kommunale Daseinsvorsorge.
Stauferkurierbeitrag Roland Wied
Die finanzielle Lage der Stadt ist dank der guten Konjunktur, nicht zuletzt dank des hohen Steuerbeitrages der Waiblinger Unternehmen, aktuell hervorragend. Die Genehmigung des Haushalts 2016 durch das Regierungspräsidium stand daher außer Frage. Das neue Haushaltsrecht führt aber dazu, dass wir die Folgekosten unserer Einrichtungen stärker berücksichtigen müssen.
