Nachrichten zum Thema Wahlen
Urs Abelein tritt als SPD-Bundestagskandidat für Waiblingen an
Bei der SPD-Nominierungskonferenz vom 21. November wurde Urs Abelein mit nur einer Gegenstimme zum
SPD-Bundestagskandidat gewählt. Die Genossinnen und Genossen standen fast
geschlossen hinter ihrem Bundestagskandidaten.
Der beruflich im Amt für Umweltschutz Stuttgart angesiedelte 33-jährige Familienvater
tritt zum 2. Mal im Wahlkreis 264 an. Zu Beginn blickte Abelein auf die
Aufbruchsstimmung nach der letzten Wahl zurück. Trotz einer Reihe Krisen u.a. der
Energiekrise, dem Ukraine-Krieg und der damit verbundenen Inflation, hat die Regierung
wichtige Vorhaben umgesetzt, wobei das Hauptproblem darin liegt, dass die
Schuldenbremse die Handlungsfähigkeit einschränkt. Abelein kritisiert die
unzureichende Finanzierung von Aufgaben, die von den Kommunen übernommen
werden müssen, was zu ungleichen Lebensverhältnissen im Land führt. In den nächsten
Jahren wird es darum gehen, trotz konjunkturellem Abwärtstrend Arbeitsplätze zu
sichern. Einsparungen dürfen nicht auf dem Rücken der Beschäftigten umgesetzt
werden.
Ein zentrales Anliegen Abeleins ist der Frieden, sowohl in der Ukraine als auch im Nahen
Osten. Er plädierte für eine Vermittlerrolle Deutschlands und warnte vor einer weiteren
Eskalation durch Waffenlieferungen.
Bei den Erneuerbaren Energien lobt Abelein die Fortschritte bei Photovoltaik und
Windkraft, sieht Nachholbedarf bei der Speicherung von Energie und der Vereinfachung
von Genehmigungsverfahren.Im Bereich Wohnraum fordert er gezielte Reformen und
stärkere Förderung von kostengünstigem Wohnraum. Im Gesundheitsbereich spricht er
sich für eine Endkommerzialisierung aus.
Abelein setzt sich für eine zukunftsgerichtete Politik ein, in der Alternativen entwickelt
werden. Dabei bekräftigt er seine Unterstützung für Olaf Scholz und unterstreicht, dass
die SPD für ein soziales Deutschland kämpft, von dem alle profitieren sollen.
SPD setzt 2016 erneut auf Katrin Altpeter, MdL
Mit überwältigender Mehrheit nominiert die SPD im Wahlkreis 15 die amtierende Landesministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren, Katrin Altpeter MdL, zur Kandidatin für die Landtagswahl 2016.
„Ich bin überwältigt und unglaublich dankbar für das große Vertrauen, das Ihr mir entgegenbringt“, so Katrin Altpeter direkt nach der Bekanntgabe des Stimmergebnisses. Sie werde all ihre Kraft, so Altpeter weiter, in den anstehenden Wahlkampf investieren und freue sich, dies gemeinsam mit dem politischen Weggefährten, Harald Raß, als Zweitkandidat an ihrer Seite, anzugehen.
